Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Springer (AfD): Tanz auf dem Grab des Chemitzer Opfers wird von öffentlich-rechtlichen Sendern mit Gebührengeld unterstützt

Berlin – Tanz auf dem Grab – Merkels Regierungssprecher Seibert hat die Linie vorgegeben: Nicht der Mord an einem Deutschen durch „Flüchtlinge“ in Chemnitz ist zu verurteilen, sondern lediglich die Proteste, Demonstrationen und Schweigemärsche, die sich gegen diesen Mord und die Politik, die ihn ermöglichte, richten. Und so soll nun am Montag in Chemnitz mit einem großen Konzert vom eigentlichen Kern der „Chemnitzer Verhältnisse“ abgelenkt werden. Viele Bürger weit über die Grenzen von Chemnitz sind empört. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer…

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Berlin – Holm (AfD): Hetzjagden in Chemnitz? AfD-Fraktion hakt nach!

Berlin – Hetzjagden in Chemnitz: Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hat heute eine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Er will wissen, auf welcher Faktenbasis Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag von „Hetzjagden“ in Chemnitz sprach, obwohl es bis heute keinen bekannt gewordenen Beweis dafür gibt. Die vor Ort berichtende sächsische „Freie Presse“ dementiert solche „Hetzjagden“. Dazu erklärt Holm: „Es ist wird immer unklarer, woher Regierungssprecher Seibert die Sicherheit nahm, nur wenige Stunden nach dem schrecklichen Mord und den nachfolgenden…

Mittelrhein-Tageblatt - News aus Hamburg - Stadt-News -

Hamburg – Tagesmütter und -väter erhalten ab 1. September mehr Geld

Künftig erfolgt die Anpassung der Kindertagespflegegelder automatisch. Hamburg – Aufgrund eines Beschlusses des Hamburger Senats steigt ab dem 1. September 2018 das Erziehungsgeld für Tageseltern analog zu den Kita-Entgelten. Dies bedeutet eine Steigerung des Erziehungsgeldes um 3,36 Prozent und der Sachkostenpauschale um 1,77 Prozent. „Ich freue mich sehr, dass wir die Finanzierung der Tagespflege mit der Entwicklung bei den Kita-Entgelten gleichbehandeln können“, erklärt Senatorin Melanie Leonhard. „Damit stärken wir die Tagespflege in Hamburg als Alternativangebot zu Krippen und Kitas.“ Grundlage…

Mittelrhein-Tageblatt - Nachrichten aus Neuwied -

Neuwied – Wegen Kirmes: Feldkircher Straße wird teilweise gesperrt

Neuwied – Wegen der Kirmes im Neuwieder Stadtteil Feldkirchen wird in der Zeit von Samstag, 15. September, 15 Uhr, bis Montag, 17. September, 24 Uhr, die Feldkircher Straße zwischen den Einmündungen Karl-Marx-Straße und Lohmannstraße gesperrt. Der Verkehr wird über die Karl-Marx-Straße und die Lohmannstraße umgeleitet. Die Verwaltung weist zudem darauf hin, dass wegen der Sperrung die Bushaltestelle Gönnersdorf nicht angefahren werden kann. *** Stadt Neuwied

Mittelrhein-Tageblatt - News aus Hamburg - Aktuell -

Hamburg – Klimawandel in der Stadt: DWD nimmt erste Stadtklimastation in Hamburgs Innenstadt in Betrieb

Klimawandel besser begegnen. Hamburg – In der Hamburger Neustadt nimmt die erste innerstädtische Klimastation des Deutschen Wetterdienstes (DWD) ihre Arbeit auf. Sie steht auf dem Gelände der Rudolf-Roß-Grundschule und ermittelt Daten, die Aufschluss über das Klima in der Hamburger Innenstadt geben. Dabei geht es darum, Zustand und Veränderungen des Stadtklimas genauer beobachten zu können, um daraus Informationen zu gewinnen, wie Hamburg dem Klimawandel in der Stadt besser begegnen kann. Im Zuge steigender Temperaturen und zunehmender Extremwetterereignisse sind die Innenstädte besonders…

Mittelrhein-Tageblatt - News aus Hamburg - Stadt-News -

Hamburg – Einführung der automatisierten Gesichtserkennung beanstandet – Keine Rechtsgrundlage für die Erstellung von biometrischen Gesichtsabdrücken durch die Polizei Hamburg ersichtlich

Hamburg – Der HmbBfDI hat nach umfassender Prüfung den Einsatz eines Verfahrens der automatisierten Gesichtserkennung durch die Polizei Hamburg als datenschutzwidrig beanstandet. Der Beanstandung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Anlässlich des G20-Gipfels hatte die Polizei Hamburg Bild- und Videomaterial von insgesamt 100 Terabyte zur Verfolgung begangener Straftaten erhoben. Davon wurden zunächst 17 TB in einer Datenbank zusammengeführt. Das Material stammt aus gänzlich unterschiedlichen Quellen: Über die Dauer von z.T. mehr als vier Tagen wurden im Verlauf des G20-Gipfels die Videoaufnahmen aus…

Mittelrhein-Tageblatt - News aus Hamburg - Aktuell -

Hamburg – Verkehr: Wochenendarbeiten auf Hamburgs Autobahnen und der Wilhelmsburger Reichstraße

Hamburg – Verkehr: Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) führt am kommenden Wochenende vom 31. August 12 Uhr bis zum 03. September 5 Uhr unterschiedliche Maßnahmen durch. BAB 1: Bauwerksprüfung Norderelbbrücke Von Freitag, 31.8. 12:00 Uhr bis Sonntag, 2.9. 22 Uhr findet die bereits angekündigte Brückenprüfung der Norderelbbrücke statt. Hierfür ist es notwendig die A 1 im Bereich der Brücke Richtung Lübeck und Richtung Bremen von drei auf zwei Fahrspuren einzuschränken. Die Verbindung A 255 – A1 Richtung Lübeck…

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Berlin – Brandner (AfD): Bundesregierung gibt endlich zu: Über 97 Prozent der Einreisen 2015 waren illegal

Berlin – Zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. Juli 2018 haben im Rahmen des Asylverfahrens etwa 539.000 Erstantragsteller ab 18 Jahren keinen Pass, Passersatz oder Personalausweis beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgelegt. Das ergibt sich aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung. Gleichzeitig räumt diese ein, dass allein im Jahr 2015 rund 865.000 unerlaubte Einreisen durch die Bundespolizei festgestellt worden seien. Insgesamt soll die Zahl der Einreisen im Jahr 2015 laut Bundesamt für…