Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Chrupalla (AfD): AfD-Fraktion bringt Antrag zur Wiedereinführung der Meisterpflicht ein

Berlin – Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 27.9.2018 einen Antrag zur Wiedereinführung der Meisterpflicht eingebracht (Bundestagsdrucksache 19/4633). Initiatoren des Antrags sind der Fraktionsvize und handwerkspolitische Sprecher, Tino Chrupalla, und der bildungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Dr. Götz Frömming. Sie begründen den Antrag wie folgt: „Solides Handwerk ist innovativ, bildet flächendeckend aus, erhöht die nationale Wirtschaftskraft und schützt die Verbraucher. Mit der Wiedereinführung der Meisterpflicht soll den bestehenden Fehlentwicklungen entgegengewirkt und die in der Vergangenheit getroffenen Entscheidungen korrigiert werden, um das…

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Berlin – Chrupalla (AfD): Selber schuld und Pech gehabt!

Berlin – In einem Schreiben vom 29.08.2018 hatte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Tino Chrupalla, an die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, gewandt, um per Ministererlass für das erzgebirgische Kunsthandwerk eine Aussetzung der Registrierungspflicht bis zum 31.12.2018 zu erwirken. Aufgrund des ElektroG sehen sich Hersteller von Schwibbögen, Lichterhäusern und Spieluhren im Erzgebirge in akuter Bedrängnis. Die Bestimmungen nötigen diesen zumeist kleineren Betrieben zusätzlichen bürokratischen Aufwand auf, der das diesjährige Weihnachtgeschäft gefährdet. Wer der…

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Berlin – Chrupalla (AfD): Kohle-Kommission gefährdet Arbeitsplätze in der Lausitz

Berlin – Laut einem Bericht des SPIEGEL vom 15.09.2018 hat Ronald Pofalla, Co-Vorsitzender der Kohle-Kommission und ehemaliger Chef des Bundeskanzleramtes, verkündet, dass sich innerhalb der Kommission ein Kompromiss über den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2038 abzeichne. Ferner sei geplant, Kohlekraftwerke mit einer Leistung von insgesamt fünf bis sieben Gigawattstunden bis 2020 vom Netz zu nehmen. Mitglieder der Kommission sind über diese Äußerungen empört, da ihnen keine Einigung bekannt ist. Hierzu äußert sich MdB Tino Chrupalla als stellvertretender Vorsitzender des…

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Berlin – Chrupalla (AfD): Nicht Demonstranten, sondern Angela Merkel gefährdet gesellschaftlichen Frieden

Berlin – Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Teilnahme eines LKA-Mitarbeiters an einer Demonstration gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sachsen hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Christian Hartmann, die Frage gestellt, „bis zu welchem Grad die Polizei Ansichten und Meinungen in ihren Reihen tolerieren kann, die nicht mit dem gesellschaftlichen Frieden im Einklang stehen.“ Dazu teilt der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla mit: „Der gesellschaftliche Frieden in Deutschland wird nicht dadurch gefährdet, dass ein…

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Berlin – Chrupalla (AfD): Das Wirtschaftsmodell Migration zerstört Deutschland und Europa

Berlin – Wirtschaftsmodell Migration: In seinem Redebeitrag am 22.3.2018 zur Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, kritisierte Tino Chrupalla die Beteiligung der Bundesregierung am internationalen Wirtschaftsmodell Migration, das der deutschen Volkswirtschaft und dem Land insgesamt großen Schaden zufüge. Chrupalla berief sich unter anderem auf Angela Merkels Regierungserklärung vom 21.3.2018, in der die Kanzlerin erklärt hatte, die Bundesregierung unterstütze „sehr intensiv“ die „segensreiche“ Internationale Organisation für Migration, IOM. Merkels Behauptung, die Bundesregierung sei bemüht, Fluchtursachen zu bekämpfen, wies…