Wasserversorgung muss auch in Krisen zuverlässig funktionieren – Sicherheitspolitischer Dialog zur Wasserwirtschaft: Land, Kommunen und Betreiber beraten über Schutz kritischer Infrastruktur – Eine sichere Trinkwasserversorgung und eine funktionierende Abwasserbeseitigung gehören zu den elementaren Grundlagen der Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft. Angesichts zunehmender Risiken durch Cyberangriffe, Sabotagehandlungen sowie sonstige Krisenlagen gewinnt die Resilienz wasserwirtschaftlicher Infrastrukturen weiter an Bedeutung. Vor dem Hintergrund dieser veränderten sicherheitspolitischen Lage hat das Niedersächsische Umweltministerium heute Vertreterinnen und Vertreter aus Wasserwirtschaft, Kommunen, Verbänden und Landesverwaltung zum Sicherheitspolitischen Dialog Wasserwirtschaft nach Hannover eingeladen.
Im Mittelpunkt standen die Frage, wie die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung auch in Krisenlagen zuverlässig aufrechterhalten werden können und wie der Schutz vor physischen und digitalen Bedrohungen sichergestellt wird. Denn ein Ausfall von Wasserwerken, Pumpwerken, Leitstellen oder Kläranlagen kann weitreichende Folgen haben. Neben dem Schutz der Anlagen ging es deshalb insbesondere um die Vorbereitung auf mögliche Ausfälle, klare Zuständigkeiten im Krisenfall und eine engere Zusammenarbeit zwischen Betreibern, Kommunen, Wasser-, Sicherheits- und Katastrophenschutzbehörden.
Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer betonte: „Eine sichere Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sind elementare Lebensgrundlagen und gehören zu den kritischen Infrastrukturen unseres Landes. Die veränderte Sicherheitslage stellt auch die Wasserwirtschaft vor neue Herausforderungen. Darauf müssen wir vorbereitet sein – vom Schutz der Anlagen bis zur Frage, wie wir die Versorgung bei einem Ausfall schnell wieder sicherstellen können. Das gelingt nur gemeinsam. Wir brauchen klare Verantwortlichkeiten und eine enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit von Betreibern, Kommunen, Wasser- und Sicherheitsbehörden. Die Sicherung unserer Wasserinfrastruktur ist eine Investition in unsere Sicherheit und Gesundheit.“
Karsten Specht, Geschäftsführer des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV):
„Wir müssen die Resilienz unserer Versorgungssysteme angesichts der zunehmenden Zahl von Bedrohungen konsequent stärken. Die Stabilität und Sicherheit der Wasserversorgung sind lebenswichtig. Als Unternehmen der Wasserwirtschaft ist die Arbeit mit Risikoanalysen, Schutzmaßnahmen und Notfallplänen für uns schon lange fester Bestandteil der Daseinsvorsorge. Um die etablierten Schutzmaßnahmen zur Stärkung der Resilienz auszuweiten und uns auf konkretere Szenarien vorzubereiten, benötigen wir finanzielle Unterstützung. Wesentlich ist zudem, dass Transparenzpflichten dort angepasst werden, wo sie die physische Sicherheit von Anlagen gefährden.“
Wie umfassend die Anforderungen an die Betreiber inzwischen sind, zeigt das Beispiel der Harzwasserwerke.
Lars Schmidt, Kaufmännischer Geschäftsführer der Harzwasserwerke: „Als Betreiber kritischer Infrastruktur tragen wir mit der Trinkwasserversorgung von rund zwei Millionen Menschen in Niedersachsen und Bremen eine besondere Verantwortung. Bei einem weit verzweigten System mit Talsperren, Wasserwerken und mehr als 500 Kilometern Leitungsnetz können wir uns aber nicht allein auf den physischen Schutz unserer Anlagen verlassen. Resilienz bedeutet deshalb auch, auf mögliche Ausfälle vorbereitet zu sein und die Versorgung schnellstmöglich wieder sicherzustellen. Die steigenden Anforderungen sind mit erheblichen Investitionen verbunden. Umso wichtiger ist es, Sicherheit und Resilienz als gemeinsame Aufgabe von Staat und Betreibern kritischer Infrastruktur zu verstehen“.
Ein weiterer Schwerpunkt des Dialogs war deshalb die Frage, wie die unterschiedlichen Akteure im Krisenfall noch besser zusammenarbeiten können. Dazu gehören ein gemeinsames Verständnis möglicher Bedrohungslagen, funktionierende Kommunikationswege sowie eine klare Aufgaben- und Verantwortungsverteilung zwischen Betreibern und staatlichen Stellen sowie zwischen Bund, Land und Kommunen.
Die Ergebnisse der Veranstaltung fließen in die weitere Arbeit des Sicherheitspolitischen Dialogs Niedersachsen ein.
Hintergrund
Der Sicherheitspolitische Dialog Niedersachsen bringt Akteurinnen und Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Kommunen und weiteren Bereichen zusammen. Ziel ist es, die Widerstandsfähigkeit des Landes gegenüber Krisen und sicherheitspolitischen Herausforderungen zu stärken und die Zusammenarbeit beim Schutz kritischer Infrastrukturen weiter auszubauen.
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Text: Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
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