Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Bayreuth -

Bayreuth – Verkehrsausschuss befasst sich am kommenden Donnerstag mit Elektromobilität

BAYREUTH (BY) – Der Verkehrsausschuss des Stadtrats wird sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. November, um 16 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13, dem Thema Elektromobilität widmen. Günter Finzel von der Stabsstelle für Strukturentwicklung der Stadt wird über die Entwicklung der Elektromobilität in Bayreuth berichten. In diesem Zusammenhang schlägt die Stadtverwaltung den Ausschussmitgliedern vor, das Angebot gebührenfreien Parkens für Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen auf allen Straßenparkplätzen der Stadt innerhalb der Höchst-Parkdauer bis Ende 2021 zu verlängern….

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Niedersachsen -

Niedersachsen – Sozialministerin Carola Reimann zum gestiegenen Eigenanteil an stationären Pflegekosten

„Wir brauchen schnelle Deckelung des Eigenanteils und Systemwechsel bei der Finanzierung der Pflegeversicherung“. Niedersachsen / Hannover – Eine heute veröffentlichte Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) zeigt, dass der einrichtungseinheitliche Eigenanteil für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen im Bereich der stationären Pflege zwischen 2018 und 2019 bundesweit um durchschnittlich knapp 17 Prozent gestiegen ist. Auch in Niedersachsen ergab sich nach den Ergebnissen der Studie in diesem Zeitraum eine Steigerung um 29,5 Prozent. Dazu erklärt die Niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann:…

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Mainz – Michael Frisch (AfD): CDU-Beschluss zum Kopftuchverbot reicht nicht aus – Freiräume für alle muslimischen Mädchen ermöglichen

Mainz – Auf ihrem Parteitag in Leipzig beschloss die CDU, ein Kopftuchverbot an Kitas und Grundschulen als „Kann-Bestimmung“ einzuführen. Zugleich machte die Union jedoch deutlich, dass sie zunächst auf die Einsicht der Eltern setzen möchte. Bereits im Mai 2018 hatte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Antrag „Kopftuchverbot an Grundschulen“ (Drs. 17/6253) eingebracht. Daraufhin stellte die CDU einen inhaltlich ähnlichen Alternativantrag, der den Schwerpunkt allerdings nicht auf ein Verbot, sondern auf Gespräche mit den Eltern legte. Dazu erklärt Michael Frisch,…

Mittelrhein-Tageblatt - Top-News24 - Umweltmagazin -

Umweltpolitik – Starker Gegenwind für Altmaiers Windkraft-Pläne

Berlin / Verden – Umweltpolitik: Die Empörung über neue Hürden für den Windkraft-Ausbau schlägt weiter hohe Wellen. Schon über 115.000 Menschen haben den Campact-Appell an Bundesumweltministerin Schulze sowie an die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder unterschrieben. Sie verlangen, dass der Weg für 100 Prozent Erneuerbaren Strom in Deutschland geebnet und nicht versperrt wird. „Die Menschen sind doppelt enttäuscht: erst das mickrige Klimapäckchen und jetzt auch noch Wirtschaftsminister Altmaier, der die Windkraft abwürgen will. Es reicht,“ sagt Christoph Bautz, geschäftsführender Campact-Vorstand….

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Niedersachsen – Umweltminister Lies: „Pendlerpauschale sozial gerecht gestalten“

Niedersachsens Umweltminister zieht Bilanz zur zweitägigen Ressort-Konferenz. Niedersachsen / Hannover – Umwelt: Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies bewertet die zweitägige Konferenz aller Landesumweltminister in Hamburg als „großen Erfolg“. „Das Treffen mit Vertretern aus allen Parteien zeigt beeindruckend, dass bei Themen, die die Gesellschaft gerade bewegen, wir auf einem einheitlichen Weg unterwegs sind. Erstens: Der Klimaschutz, den wir bereits deutlich voranbringen, wird noch ambitionierter ausfallen müssen.“ Und alle Umweltminister hätten sich darauf festgelegt, dass der vom Bund festgelegte Abstand von Windenergieanlagen zu…

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Hamburg – Nach 8. Faktencheck zur geplanten Bahnhofsverlegung Altona: Teilnehmer wollen Konsensmöglichkeiten ausloten

Hamburg – Zum bereits achten Mal trafen sich gestern Abend im Hamburger Rathaus Vertreterinnen und Vertreter von Stadt und Deutscher Bahn mit Mitgliedern des Verkehrsclubs Deutschland (VCD Nord) sowie der Bürgerinitiative „Prellbock“ zum Faktencheck zur Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona. Externe Experten präsentierten Auswirkungen für Fahrgäste an den beiden alternativen Standorten sowie die Untersuchung des Potenzials für Wohnungsbau auf den heutigen Gleisanlagen in beiden Varianten mit und ohne Bahnhofsverlegung. VCD und Prellbock benannten insbesondere ihre Kritikpunkte im Hinblick auf…

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Hannover – OB-Wahl aktuell: 12 Uhr – Wahlbeteiligung in Hannover bis zum Mittag bei 20,5 Prozent

Hannover (NI) – OB-Wahl aktuell: Bei der heutigen Entscheidung zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters hat bis zum Mittag ein Fünftel der wahlberechtigten Hannoveraner*innen den Stimmzettel abgegeben. Nach einer ersten Abfrage lag die Beteiligung an dieser Stichwahl in der Landeshauptstadt um 12 Uhr bei 20,5 Prozent der rund 402.000 Wahlberechtigten. Am 27. Oktober zur „Hauptwahl“ waren es zum gleichen Zeitpunkt 23,9 Prozent. Bei vergangenen Stichwahlen in Hannover lag die Beteiligung an der Stichwahl stets deutlich unter der der „Hauptwahl“. *** Die…

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Hamburg – Erfolgsgeschichte auf Rädern: Lastenrad-Förderung schon nach 3 Wochen ausgeschöpft

Hamburg – Am 15. Oktober hatte die Umweltbehörde das #moinzukunft-Förderprogramm für Lastenräder gestartet. Das Interesse war enorm: Es gingen knapp 1.000 Anträge für Lastenräder und Anhänger ein. Nach nur gut drei Wochen ist die Fördersumme von 1,5 Millionen Euro jetzt bereits ausgeschöpft. Das Förderprogramm wird deswegen zunächst gestoppt, eine Fortführung zum Beginn der nächsten Fahrradsaison wird geprüft. Das Programm war mit 1,5 Millionen Euro eigentlich auf drei Jahre angelegt gewesen. Aufgrund der großen Nachfrage hatte die Umweltbehörde schon nach kurzer…