Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Hannover -

Hannover – Hinweis: Entscheidung über den neuen Oberbürgermeister fällt in Stichwahl – Briefwahl ab Dienstag möglich

Hannover (NI) – Hinweis: Die Entscheidung über einen neuen Oberbürgermeister in Hannover fällt in einer Stichwahl am 10. November zwischen Dr. Eckhard Scholz (CDU) und Belit Onay (Bündnis 90/Die GRÜNEN). Bei der Wahl am gestrigen Sonntag (27. Oktober) erreichte kein*e Kandidat*in die absolute Mehrheit. Nach dem vorläufigen Endergebnis kamen beide auf jeweils 32,2 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl lag bei 46,5 Prozent. Der Wahlausschuss hat heute (28. Oktober) einstimmig bestätigt, dass kein*e Bewerber*in die absolute Mehrheit erreicht…

Nachrichten aus Bamberg in Oberfranken -

Bamberg – Instrumentenflüge künftig auch am Flugplatz Bamberg

Freistaat fördert am Flugplatz Bamberg Einrichtung von Instrumentenflugbetrieb mit zwei Millionen Euro. Bamberg / Bayern – Der Freistaat Bayern unterstützt den Flugplatz in Bamberg-Breitenau bei der Ertüchtigung für den Instrumentenflugbetrieb. Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart gab heute grünes Licht für den Förderbescheid. „Mit Bamberg und Coburg haben wir zwei für die Region bedeutende Flugplätze. Für die international agierende Wirtschaft stellen sie einen wichtigen Standortvorteil dar. Der dauerhafte Instrumentenflugbetrieb stellt die Leistungsfähigkeit der beiden Flugplätze auch in Zukunft sicher. Deshalb geht…

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Hannover – OB-Wahl aktuell – 15 Uhr: Wahlbeteiligung in Hannover bei 36,6 Prozent

Hannover (NI) – Bei der heutigen Wahl zum*zur neuen Oberbürgermeister*in hat bis zum Nachmittag mehr als ein Drittel der Hannoveraner*innen gewählt. Nach der jüngsten Abfrage lag die Wahlbeteiligung in der Landeshauptstadt um 15 Uhr bei 36,6 Prozent der rund 402.000 Wahlberechtigten. Bei der Kommunalwahl 2016 waren es zum gleichen Zeitpunkt 37,9 Prozent (die ausgegebenen Briefwahlunterlagen jeweils eingerechnet). Hinweis: Die aktuelle Oberbürgermeister*in-Wahl lässt sich hinsichtlich der Wahlbeteiligung am ehesten mit der Kommunalwahl 2016 vergleichen. Ein Vergleich der Briefwahlbeteiligung mit der vergangenen…

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Uwe Junge (AfD) anlässlich der Großrazzia in Trier: Wir dürfen keine kriminellen Familienclans in Rheinland-Pfalz dulden!

Mainz – Bereits im September 2019 wurde im Innenausschuss die Frage, ob kriminelle Clanstrukturen in Rheinland-Pfalz erkennbar seien, gestellt. Der Innenminister antwortete zu diesem Zeitpunkt noch in Unkenntnis solcher Strukturen. Am 24.10.2019 führte die Polizei in vier Bundesländern eine Razzia gegen einen libanesischen Familienclan durch, dem unter anderem Schleuserkriminalität vorgeworfen wird. Auch in Trier wurden in diesem Zusammenhang zwei Haftbefehle vollstreckt. 16 der 29 durchsuchten Objekte liegen in Rheinland-Pfalz. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz:…

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Berlin – Hilse (AfD): Klimaschutzgesetz plündert die Bürger aus

Berlin – Hilse (AfD): Zur ersten Lesung des Klimaschutzgesetzes teilt der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Hilse, mit: „Beim Klimaschutzgesetz handelt es sich um ein Sammelsurium von verschiedenen Einzelmaßnahmen, um die Menschen in unserem Land noch effektiver auszuplündern. Auf das Klima hat es dagegen praktisch keine Wirkung. Aus Angst vor dem Unmut der Bevölkerung wurde die CO2-Steuer auf zehn Euro festgelegt, allerdings mit der Maßgabe, sie jedes Jahr aufs Neue zu erhöhen. Im Boiled-Frog-Stil…

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Koblenz – Stadtrat im Oktober 2019 – Haushalt 2020 eingebracht – Nachtragshaushalt 2019 beschlossen – Stadtrat gibt sich neue Geschäftsordnung

Koblenz – Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Mitglieder des Stadtrates zur Oktobersitzung, die sich schwerpunktmäßig mit Haushaltsfragen beschäftigt. Der erste Punkt der Tagesordnung befasste sich allerdings mit der Geschäftsordnung des Stadtrates, die nach der Neuwahl des Gremiums neuerlich beschlossen wird. Der Ältestenrat hatte sich zuvor mehrfach mit der Neufassung beschäftigt. Der Geschäftsordnung hat der Rat mehrheitlich zugestimmt. Oberbürgermeister Langner brachte den Haushalt für das Jahr 2020 ein und begann seine Rede mit der guten Nachricht, dass es zum fünften Mal…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD) zur: Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Dreyer – Von parlamentarischen Schmutzeleien und vorgefertigten Texten

Mainz – „Dass die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Dreyer zu ‚Schutz vor Rechtsextremismus: Vielfalt und Sicherheit für das jüdische Leben in Rheinland-Pfalz‘ zu einer Show-Debatte gegen die AfD werden würde, war vorhersehbar. Entsprechend gut war die AfD-Fraktion auf diese Debatte vorbereitet. Interessant ist hierbei, dass es guter parlamentarischer Brauch ist, die Regierungserklärungen bereits am Vortag den Fraktionen schriftlich zur Verfügung zu stellen. Dieses Mal, traf sie erst kurz vor der eigentlichen Debatte ein und enthielt nicht die einseitigen Vorwürfe und Attacken…

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Hannover / Niedersachsen – Landesregierung leitet Gesetzentwurf zur Neuregelung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes dem Landtag zu

Hannover / Niedersachsen – Das Niedersächsische Glücksspielgesetz soll zu den Regelungen für Spielhallen weitreichend geändert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die niedersächsische Landesregierung dem Landtag am (heutigen) Dienstag zugeleitet. Das neue Gesetz soll für besseren Schutz vor Spielsucht sorgen und das Auswahlverfahren für eine große Zahl von Spielhallen in Niedersachsen neu regeln. Der Gesetzentwurf war im Mai 2019 in die Verbandsbeteiligung gegeben und mit den betroffenen Verbänden und Institutionen beraten worden. Änderungswünschen, unter anderem was die Bezeichnung von Spielhallen als…