Pirmasens – Corona-Update 13.03.2020: – Vor dem Hintergrund der grassierenden Corona-Pandemie sagt Pirmasens bis auf weiteres alle städtischen Veranstaltungen ab – unabhängig von der Besucherzahl. Davon betroffen sind neben Großveranstaltungen deshalb auch sämtliche Lesungen, Vorträge, Konzerte, Workshops, Theateraufführungen und das Ferienprogramm. Es handelt sich in allen Fällen um vorbeugende Maßnahmen.
Oberstes Ziel dieser weitreichenden Vorsichtsmaßnahme ist es, Ansteckungsmöglichkeiten deutlich zu verringern, die Ausbreitung des Virus durch das frühzeitige und konsequente Unterbrechen möglicher Infektionsketten einzudämmen und insbesondere Risikogruppen zu schützen.
Die Verwaltungsspitze um Oberbürgermeister Markus Zwick, Bürgermeister Michael Maas und dem Beigeordneten Denis Clauer haben auf ein abgestimmtes und durchdachtes Maßnahmenbündel zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger verständigt. Das regional abgestimmte Vorgehen erfolgt im engen und einvernehmlichen Schulterschluss mit Landrätin Dr. Susanne Ganster und Zweibrückens Bürgermeister Christian Gauf (in Vertretung für OB Dr. Marold Wosnitza). Vorausgegangen waren eingehende fachliche Beratungen mit Hygienespezialisten und Mediziner des federführenden Gesundheitsamtes und regionaler Krankenhäuser.
„Ich danke allen Beteiligten, dass sie diese Maßnahmen mittragen“, so OB Markus Zwick. Das sei Ausdruck gelebter gesellschaftlicher Verantwortung, um die Ausbreitung des Virus zu verzögern. „Wir müssen alles tun, um unser Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu schützen“, so der Verwaltungschef. Das diene vor allem dem Schutz von Risikogruppen, die stärker unter dem Virus leiden würden als junge und gesunde Menschen.
Im Fokus stehen insbesondere auch Alten- und Pflegeeinrichtungen. Zum Schutz der Bewohner wird das Ordnungsamt mit den entsprechenden Einrichtungen zeitnah Kontakt aufnehmen, um zielführende Maßnahmen zu koordinieren.
Mit dem Ziel, eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, folgt die Stadt Pirmasens den Empfehlungen des Bundesministeriums für Gesundheit und der rheinland-pfälzischen Landesregierung und untersagt Veranstaltungen und Ansammlungen sowohl unter freiem Himmel, als auch in geschlossenen Räumen mit einer erwarteten Gesamtbesucherzahl von mehr als 1 000 Personen. Betroffen davon sind unter anderem die Landgrafentage mit Verkaufsoffenem Sonntag, Maimarkt und Deutsch-französischer Wochenmarkt.
Weiterhin ist es erforderlich, für Veranstaltungen und Ansammlungen mit voraussichtlich mehr als 200 Personen eine Anzeigepflicht einzuführen. Dadurch soll es der öffentlichen Verwaltung ermöglicht werden, eine rechtzeitige Risikobewertung durchzuführen und gegebenenfalls die erforderlichen Einzelmaßnahmen einleiten zu können.
Darüber hinaus müssen Veranstalter bei mehr als voraussichtlich 200 Gästen deren vollständigen Meldedaten schriftlich erfassen – dies gilt auch für alle Mitarbeiter und sonstige anwesenden Personen. Diese Anordnung soll sicherstellen, dass eventuelle Kontaktpersonen bei einer Infektion von Teilnehmern für die öffentliche Verwaltung möglichst schnell erreichbar sind.
Die erhobenen Daten sind bis vier Wochen nach dem Ende der Veranstaltung aufzubewahren und der Stadtverwaltung, respektive dem Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz auf Verlangen unverzüglich vorzulegen. Danach sind sie zu löschen.
Grundsätzlich gilt es, bei allen öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes einzuhalten.
Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetztes erlässt die Stadt Pirmasens für die genannten Maßnahmen eine entsprechende Allgemeinverfügung, die am morgigen Samstag veröffentlicht wird und zum 15. März 2020 in Kraft tritt. Die Gültigkeit wurde bis zum 6. Juli 2020, dem Beginn der Sommerferien, befristet. Nach Einschätzung des Gesundheitsamtes muss bis dahin eine neue Risikobewertung vorgenommen werden.
Um die Handlungsfähigkeit der Kommune zu erhalten finden Sitzungen kommunaler Gremien statt, werden aber auf das notwendigste beschränkt. OB Markus Zwick betont, es bestünde jederzeit die Möglichkeit auf veränderte Sachlagen reagieren zu können.
OB Markus Zwick richtet den eindringlichen Appell an die Bevölkerung „Unterstützen Sie bitte die Behörden dabei, die Ausbreitung zumindest zu verlangsamen und einzudämmen“. Gleichzeitig rät der OB dringend davon ab, in den nächsten Wochen publikumswirksame Veranstaltungen in der Stadt Pirmasens durchzuführen. Zwick appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Veranstalter. „Sie können mit einer Absage oder Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt einen wichtigen Beitrag dazu leisten“, so der OB weiter.
Der Verwaltungsstab der Stadt Pirmasens wird die dynamische Entwicklung kontinuierlich beobachten und die beschlossenen Maßnahmen in enger Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz entsprechend anpassen. Der Verwaltungsstab wird dazu in engen zeitlichen Abständen zusammentreten.
***
Stadt Pirmasens
