Volksentscheid Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 in Bayern – Am 4. Juli 2010 traf Bayern eine richtungsweisende Entscheidung: In einem Volksentscheid sprachen sich rund 61 % der Wähler für ein konsequentes Rauchverbot in der Gastronomie aus. Damit wurde Bayern zum Vorreiter im Nichtraucherschutz – mit Auswirkungen weit über die Landesgrenzen hinaus.
Ausgelöst wurde die Abstimmung durch das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“, das von der ÖDP initiiert und unter anderem von SPD, Grünen sowie medizinischen Fachverbänden unterstützt wurde. Ziel war es, die bis dahin bestehenden Ausnahmen im bayerischen Gesundheitsschutzgesetz zu streichen – etwa für kleine Kneipen, Raucherclubs oder Festzelte.
Da der Bayerische Landtag den Gesetzentwurf des Volksbegehrens nicht annahm, kam es gemäß Artikel 74 der Bayerischen Verfassung zum Volksentscheid. Die Beteiligung lag bei 37,7 %, das Ergebnis fiel deutlich aus: 61,0 % stimmten mit Ja, 39,0 % mit Nein.
Das neue Gesetz trat am 1. August 2010 in Kraft. Seitdem gilt in allen Gaststätten, Bars, Diskotheken, Festzelten und Vereinsheimen ein uneingeschränktes Rauchverbot – ohne Ausnahmen. Auch in Bierzelten und auf Volksfesten darf seither nicht mehr geraucht werden. Der Schutz von Nichtrauchern, insbesondere von Kindern, Jugendlichen und Beschäftigten, rückte damit in den Vordergrund.
Trotz anfänglicher Sorgen in der Gastronomiebranche blieben die befürchteten Umsatzeinbußen weitgehend aus. Im Gegenteil: Laut Angaben des Bayerischen Landesamts für Statistik stieg der Umsatz im Gastgewerbe im zweiten Halbjahr 2010 sogar leicht an. Auch das Oktoberfest 2010 verlief erstmals rauchfrei – ein bedeutender symbolischer Schritt.
Fazit zum Volksentscheid Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 in Bayern
Der bayerische Volksentscheid hatte Signalwirkung: In vielen anderen Bundesländern wurde das Rauchverbot in der Folgezeit verschärft. Bayern galt fortan als Vorbild für konsequenten Gesundheitsschutz und saubere Luft in öffentlichen Innenräumen.
Der Erfolg des Volksentscheids zeigt: Mit zivilgesellschaftlichem Engagement und politischer Beteiligung lassen sich weitreichende Veränderungen erreichen – gerade im Bereich des Gesundheitsschutzes. Bayern hat 2010 ein starkes Zeichen gesetzt – für Nichtraucher, für Mitarbeiter in der Gastronomie und für eine gesündere Gesellschaft. (hk)
