Steffen Kotré (AfD): Atomausstieg als Fehler erkannt, doch Konsequenzen bleiben aus – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Abkehr Europas von der Kernenergie als „strategischen Fehler“ bezeichnet. Sie verwies darauf, dass der Rückgang der Kernenergie Europa stärker von importierten fossilen Energieträgern abhängig gemacht habe und damit sowohl Kostenrisiken als auch Unsicherheiten für die Energieversorgung entstanden seien. Kernenergie sei dagegen eine verlässliche, bezahlbare und emissionsarme Stromquelle. Von der Leyen betonte zudem, dass Europa an der weltweiten Renaissance der Kernenergie teilhaben müsse. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz hatte den deutschen Atomausstieg kürzlich als einen „schweren strategischen Fehler“ bezeichnet. Zugleich erklärte er jedoch mehrfach, der Ausstieg sei „irreversibel“. Damit bleibt die politische Konsequenz aus der eigenen Diagnose aus.
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré, teilt dazu mit:
„Wenn inzwischen selbst führende europäische Entscheidungsträger die energiepolitischen Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre offen benennen, bestätigt das eine Einschätzung, die Fachleute aus Wissenschaft, Technik und Energiewirtschaft seit Langem vertreten. Der deutsche Atomausstieg war keine zwangsläufige Entwicklung, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen, die sich bewusst über technische, wirtschaftliche und systemische Realitäten hinweggesetzt haben.
Mit der Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke im Frühjahr 2023 wurde eine leistungsfähige und klimafreundliche Stromerzeugung aus dem Energiesystem entfernt, obwohl ein Weiterbetrieb energiewirtschaftlich sinnvoll und technisch möglich gewesen wäre. Diese Entscheidung hat die Stabilität des Stromsystems geschwächt und die Abhängigkeit von importierten Energieträgern zusätzlich erhöht.
Es genügt nicht, Fehlentscheidungen im Nachhinein zu benennen, wenn gleichzeitig an deren praktischen Folgen festgehalten wird. Wer den Ausstieg aus der Kernenergie heute als strategischen Fehler bewertet, muss auch den politischen Mut aufbringen, den eingeschlagenen Kurs zu korrigieren.
Als AfD-Bundestagsfraktion fordern wir daher weiterhin einen Stopp laufender Rückbaumaßnahmen, eine ergebnisoffene Prüfung der Wiederinbetriebnahme stillgelegter Kernkraftwerke sowie einen technologieoffenen Wiedereinstieg Deutschlands in die Kernenergie. Dazu gehört auch der gezielte Einstieg in neue Reaktorkonzepte wie Small Modular Reactors. Nur mit einem solchen Kurswechsel lässt sich langfristig eine sichere, wirtschaftliche und wettbewerbsfähige Energieversorgung gewährleisten.“
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Text: Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
