Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Bayreuth -

Bayreuth – Bauausschuss diskutiert Umzug der Verwaltung in die Schlossgalerie am Dienstag, 19. November

BAYREUTH (BY) – Der Bauausschuss des Stadtrats hat in seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 19. November, eine umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen. Der Sitzung, die um 16 Uhr beginnt, geht eine Ortsbesichtigung voraus. Die Stadträte werden die Möglichkeiten einer eventuellen Bebauung entlang der Thiergärtner Straße in Augenschein nehmen. Hierzu liegt ein Prüfantrag der CSU- sowie der FDP/DU-Stadtratsfraktion vor, mit dem sich der Ausschuss anschließend im Rathaus beschäftigen wird. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens für das Wohngebiet „Kalte…

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Hannover – OB-Wahl aktuell: 12 Uhr – Wahlbeteiligung in Hannover bis zum Mittag bei 20,5 Prozent

Hannover (NI) – OB-Wahl aktuell: Bei der heutigen Entscheidung zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters hat bis zum Mittag ein Fünftel der wahlberechtigten Hannoveraner*innen den Stimmzettel abgegeben. Nach einer ersten Abfrage lag die Beteiligung an dieser Stichwahl in der Landeshauptstadt um 12 Uhr bei 20,5 Prozent der rund 402.000 Wahlberechtigten. Am 27. Oktober zur „Hauptwahl“ waren es zum gleichen Zeitpunkt 23,9 Prozent. Bei vergangenen Stichwahlen in Hannover lag die Beteiligung an der Stichwahl stets deutlich unter der der „Hauptwahl“. *** Die…

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Dresden – Lokalpolitik: Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte tagen wieder

Dresden (SN) – Lokalpolitik: Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den nächsten Sitzungen eingeladen. Die Termine mit Auszügen aus den Tagesordnungen sind: Prohlis Montag, 4. November 2019, 17 Uhr, im Stadtbezirksamt, Bürgersaal, Prohliser Allee 10 § Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Erneuerung der Küchengeräte in der Außenstelle des Umweltzentrums Dresden „Alte Ziegelei“ § Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Anschaffung eines Lastenrades für Strehlen § Abschluss 3. Nachtrag zum langfristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden…

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Hannover – Hinweis: Entscheidung über den neuen Oberbürgermeister fällt in Stichwahl – Briefwahl ab Dienstag möglich

Hannover (NI) – Hinweis: Die Entscheidung über einen neuen Oberbürgermeister in Hannover fällt in einer Stichwahl am 10. November zwischen Dr. Eckhard Scholz (CDU) und Belit Onay (Bündnis 90/Die GRÜNEN). Bei der Wahl am gestrigen Sonntag (27. Oktober) erreichte kein*e Kandidat*in die absolute Mehrheit. Nach dem vorläufigen Endergebnis kamen beide auf jeweils 32,2 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl lag bei 46,5 Prozent. Der Wahlausschuss hat heute (28. Oktober) einstimmig bestätigt, dass kein*e Bewerber*in die absolute Mehrheit erreicht…

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Hannover – Wahl Entscheidung über neues Stadtoberhaupt vertagt

Hannover (NI) – Die Oberbürgermeister*in-Wahl heute (27. Oktober) hat noch keine Entscheidung darüber gebracht, wer neues Stadtoberhaupt von Hannover ist. Vorbehaltlich des für morgen erwarteten Beschlusses des Wahlausschusses wird dafür am 10. November eine Stichwahl angesetzt. Dann würden Dr. Eckhard Scholz (CDU) und Belit Onay (Bündnis 90/Die GRÜNEN) erneut antreten. Nach dem vorläufigen Endergebnis entfielen auf Dr. Scholz 32,2 Prozent der gültigen Stimmen. Onay kam ebenfalls auf 32,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,5 Prozent. Die drittmeisten Stimmen erhielt Dr….

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Koblenz – Stadtrat im Oktober 2019 – Haushalt 2020 eingebracht – Nachtragshaushalt 2019 beschlossen – Stadtrat gibt sich neue Geschäftsordnung

Koblenz – Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Mitglieder des Stadtrates zur Oktobersitzung, die sich schwerpunktmäßig mit Haushaltsfragen beschäftigt. Der erste Punkt der Tagesordnung befasste sich allerdings mit der Geschäftsordnung des Stadtrates, die nach der Neuwahl des Gremiums neuerlich beschlossen wird. Der Ältestenrat hatte sich zuvor mehrfach mit der Neufassung beschäftigt. Der Geschäftsordnung hat der Rat mehrheitlich zugestimmt. Oberbürgermeister Langner brachte den Haushalt für das Jahr 2020 ein und begann seine Rede mit der guten Nachricht, dass es zum fünften Mal…

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Lahnstein – Lokalpolitik: Lahnsteiner Stadtrat tagte am 26. September

Baugebiet „Alte Markthalle“ und Parksituation in Oberlahnstein waren viel diskutierte Punkte. Lahnstein – Am 26. September 2019 tagte der Lahnsteiner Stadtrat wieder in den Konferenzräumen der Stadthalle. Zu Beginn der Sitzung beschäftigte er sich mit der Personalie einer Stellvertretenden Schiedsperson, da der langjährige Schiedsmann Herr Schunk diesen Posten auf eigenen Wunsch hin abgibt. Ihm nachfolgen und dem Amtsgericht als Schiedsperson vorgeschlagen werden, soll die Lahnsteinerin und Juristin Jutta Krekel. Anschließend bat Oberbürgermeister Peter Labonte die anwesenden Ratsmitglieder und Zuhörer um…

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Hannover – OB-Wahl: Briefwahlstellen ab 7. Oktober geöffnet

Hannover (NI) – OB-Wahl: Hannover wählt am 27. Oktober ein neues Stadtoberhaupt. Wer sich für die Briefwahl entscheidet, kann dafür ab Montag (7. Oktober) auch die beiden Briefwahlstellen im Neuen Rathaus und im Podbi-Park nutzen. Auf den anderen Wegen wurden bislang schon rund 14.000 Anträge gestellt. Die beiden Briefwahlstellen im Bürgersaal des Neuen Rathauses, Trammplatz 2, und im Podbi-Park, Lister Straße 8, sind vom 7. bis 25. Oktober wie folgt geöffnet: Neues Rathaus: montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8…