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Presseschau – Frankfurter Rundschau: Integration war gestern

Frankfurt am Main (HE) – Integration – Der gemächliche Antritt der Regierung in Österreich täuscht: Im Nachbarland beginnt eine neue Epoche. Die erste Dekade dieses Jahrhunderts großer Wanderungen stand überall in Europa unter dem Motto Integration. Jetzt treten an seine Stelle Abschottung und Abschreckung. Die Koalitionspartner in Wien haben sich die Rollen aufgeteilt. Die rechte FPÖ gibt die nationale Wach- und Schließgesellschaft: Sie befehligt die Soldaten an den Grenzen und die scharfe „Fremdenpolizei“ im Innern. Asylbewerber werden künftig kaserniert; Geld…

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Presseschau – Rheinische Post: Grünen-Politiker Habeck unterstützt SPD beim Familiennachzug

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Familiennachzug: Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) hat die Union aufgefordert, einem geordneten Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz zuzustimmen. „Ein geordneter Familiennachzug ist händelbar und macht die Integration eher leichter“, sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Aus humanitären Gründen ist eine Begrenzung beim Familiennachzug falsch“, sagte der mögliche neue Parteichef der Grünen. „Die Syrer und Iraker mit subsidiärem Schutz sind ja nun einmal hier bei uns, wann die Kriege in ihrer Heimat…

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Presseschau – Heilbronner Stimme: Verurteilter Mörder auf der Flucht: Justizministerium fordert JVA zu umfassenden Bericht auf

Presseschau – Heilbronn – Das baden-württembergische Justizministerium glaubt, dass vom in Friedrichshafen geflohenen Häftling keine Gefahr für die Bevölkerung ausgeht. Das teilte ein Sprecher von Minister Guido Wolf (CDU) der „Heilbronner Stimme“ mit. Der Sprecher sagte zu dem Fall: „Der Gefangene, dem in Friedrichshafen die Flucht gelang, befand sich nicht im offenen Vollzug. Von daher sollte eine solche Flucht, auch wenn wir davon ausgehen, dass vom Gefangenen keinerlei Gefahr für die Bevölkerung ausgeht, natürlich nicht vorkommen.“ Der Sachverhalt werde derzeit…

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Presseschau – NOZ: SPD lässt sich bei Regierungsfrage von Union lächerlich machen

Parteichef Riexinger: Sozialdemokraten lassen sich herumschubsen Presseschau – Osnabrück (NI) – Linken-Parteichef Bernd Riexinger hat den Sozialdemokraten vorgeworfen, sich von CDU und CSU in Sachen Regierungsbeteiligung „herumschubsen“ zu lassen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) sagte Riexinger: „Die SPD wird von der Union wieder lächerlich gemacht und als ,Braut die sich nicht traut‘ hingestellt.“ Riexinger bezog sich dabei auf die Erklärung nach dem Spitzentreffen am Mittwoch. Darin hieß es, dass CDU und CSU mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen…

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Presseschau – NOZ: FDP-Chef lehnt französische Reformvorschläge für EU ab

Vor EU-Gipfel: Lindner befürchtet zu großes Entgegenkommen von Kanzlerin Merkel. Presseschau – Osnabrück (NI) – Reformvorschläge für EU: FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen die EU-Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ausgesprochen. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Lindner: „Eine Art Dispokredit auf europäischer Ebene, aus dem sich Schuldensünder bedingungslos bedienen können, ist für uns nicht vorstellbar.“ Am Freitag soll auf dem EU-Gipfel über Macrons Ideen zur Neugestaltung der Wirtschaft- und Währungsunion gesprochen werden. Lindner sprach sich…

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Presseschau – NOZ: Liberale nennen Pläne der SPD für Bürgerversicherung verfassungswidrig

FDP-Chef Lindner: Union wird sich nicht auf Bürgerversicherung einlassen – Liberale halten Plan der SPD für verfassungswidrig Presseschau – Osnabrück (NI) – FDP-Chef Christian Lindner hält es für ausgeschlossen, dass sich die Union auf die Forderung der SPD nach einer Bürgerversicherung einlässt. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Lindner: „Eine Bürgerversicherung ist verfassungswidrig, weil Menschen enteignet werden.“ Die Sozialdemokraten hatten die Neuordnung der Versicherungslandschaft zuvor als eine der Bedingungen für einen Eintritt der SPD in eine Regierung…

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Presseschau – Heilbronner Stimme – Lambsdorff: Einseitige Anerkennung Jerusalems bringt uns kein Stück voran – Palästinenser und Israelis müssen an Verhandlungstisch zurück – Türkei soll konstruktivere Rolle spielen

Presseschau – Heilbronn – Zur Ankündigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Jerusalem als Hauptstadt der Palästinenser anzuerkennen, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag): „Die einseitige Anerkennung ganz Jerusalems als Hauptstadt entweder Israels oder Palästinas bringt die Lösung des Nahostkonflikts kein Stück voran. Klar ist, dass die Erklärung Trumps und Erdogans völkerrechtlich keine neue Fakten schaffen. Denn die Ansprüche Israels und eines zukünftigen palästinensischen Staates auf Jerusalem als Hauptstadt sind längst bekannt.“ Lambsdorff fügte hinzu:…

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Presseschau – Rheinische Post: Komödiantin Anke Engelke schaut keine Horrorfilme

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Schauspielerin und Komödiantin Anke Engelke (51) hat noch nie einen Horrorfilm gesehen. „Das ist für mich das schlimmste Genre der Welt“, sagte sie der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Dass dieses Genre so erfolgreich ist, das raffe ich nicht“, sagte sie weiter. Sie respektiere, dass es das gibt, das gehöre zur Vielfalt. „Aber ich verstehe es nicht“, sagte Engelke. „Genausowenig wie Ballerfilme. Ich verstehe nicht, dass wir uns für Amnesty International stark machen, für…