Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Kommentar -

Presseschau – Rheinische Post: Kein Interesse am Balkan

Ein Kommentar von Rudolf Gruber. Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Mit dem Urteil gegen Ratko Mladic ging der letzte Kriegsverbrecherprozess vor dem UN-Tribunal in Den Haag zu Ende. Die Bilanz fällt zwiespältig aus. Jedoch geht die oft gehörte Kritik, die Verfahren hätten nichts zur Versöhnung der verfeindeten Völker beigetragen, daneben: Das Gericht war für Aufklärung von Kriegsverbrechen und Rechtsprechung zuständig, nicht für Versöhnungspolitik. Ohne dieses Tribunal wären Männer wie Radovan Karadzic oder Ratko Mladic, die für die schlimmsten Kriegsverbrechen in…

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Kommentar -

Presseschau – Westfalen-Blatt: Kommentar zu Martin Schulz

Presseschau – Bielefeld (NRW) – Martin Schulz muss aufpassen, dass er für die SPD nicht das wird, was Horst Seehofer für die CSU ist – ein angeschlagener Vorsitzender auf Abruf, der seiner Partei schadet. Dass Schulz am 24. September nur wenige Minuten nach der Prognose des Wahlausgangs die SPD aus dem Spiel nahm, kam an der Basis gut an. Den Trotz nach der Enttäuschung konnte man den Genossen emotional nachsehen. Doch das ist jetzt fast neun Wochen her, eine politische…

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Kommentar -

Presseschau – Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Verurteilung von Ratko Mladic

Presseschau – Stuttgart (BW) – Mit Ratko Mladic verschwindet ein Gesicht des Terrors. Das Lebenslänglich-Urteil über den ehemaligen jugoslawischen General, der während des Kriegs von 1992 bis 1995 alle Streitkräfte der Serben in Bosnien befehligte, steht hoffentlich endgültig für einen Schlusspunkt. Das Urteil macht nichts ungeschehen. Aber Opfern und Hinterbliebenen wird doch insoweit Genugtuung zuteil, als die Fragen von Schuld geklärt, die Verbrechen benannt sind. Der Abschluss des letzten großen Verfahrens wegen Kriegsverbrechen aus jener Zeit öffnet auch politisch Wege…

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Deutsche Presseschau -

Presseschau – Rheinische Post: Bundesrechnungshof fordert Abbau umweltschädlicher Steuervergünstigungen

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Der Bundesrechnungshof (BRH) hat eine künftige Bundesregierung aufgefordert, den Abbau von klima- und umweltschädlichen Steuervergünstigungen stärker in den Blick zu nehmen. Der während der Jamaika-Verhandlungen skizzierte Finanzspielraum 2018 bis 2021 von 45 Milliarden Euro für Mehrausgaben und Entlastungen sei plausibel, so der Rechnungshof. „Wenn aber über die bislang bekannten finanziellen Spielräume weitere hinzukommen sollen, sollte sich eine künftige Bundesregierung an die Steuervergünstigungen heranwagen und diese kritisch auf den Prüfstand stellen“, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller der…

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Politik -

Presseschau – STERN zieht Erscheinungstermin auf Mittwoch vor

Presseschau – Hamburg – Nach dem Scheitern der Koalitionssondierungen zieht der STERN in dieser Woche seinen Erstverkaufstag vor und erscheint in einer Teilauflage bereits am Mittwoch. Das aktuelle Heft beleuchtet alle Hintergründe der Jamaika-Krise, klärt, wie es dazu kommen konnte und zeigt die politischen Folgen auf. Im Interview äußern sich Cem Özdemir und Wolfgang Kubicki zu den aktuellen Entwicklungen. Original-Content von: Gruner+Jahr, STERN, übermittelt durch news aktuell

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Kommentar -

Presseschau – NRZ: Lindner zersägt Merkels Stuhl – von MANFRED LACHNIET

Presseschau – Essen (NRW) – „Nichtstun ist Machtmissbrauch.“ Dieser Satz steht auf einem Wahlplakat der FDP, und es zeigt – natürlich – Christian Lindner, wie er sich gerade lässig den Mantel überwirft. Es ist genau der Lindner, der am Sonntagabend mal eben die Bundesrepublik in eine Regierungskrise stürzte. Weil er das „Nichtstun“ der Verantwortung vorzieht. Es ist nicht zu begreifen, was die Freidemokraten kurz vor Mitternacht geritten hat. War’s abgekartet, eine plötzliche Eingebung? Wirklich gute Gründe nennt der sonst so…

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Deutsche Presseschau -

Presseschau – Mitteldeutsche Zeitung: Verkehrsplanung Abgasskandal trifft Weiterbau der A143 bei Halle

Halle (ST) – Abgasskandal: Die manipulierten und überhöhten Abgaswerte vieler Automodelle könnten Folgen für die Vollendung der Autobahn 143 westlich von Halle haben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Die Landesregierung versucht derzeit, das vor zehn Jahren gerichtlich untersagte Projekt baureif zu bekommen. Bis zum Jahresende sollen die damals festgestellten Verstöße gegen Umweltrecht in den Plänen beseitigt sein. Der Naturschutzverband Nabu sieht nun ein neues Argument, warum die Autobahn nicht gebaut werden dürfe: die durch Software-Manipulationen künstlich…

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Politik -

Presseschau – Kölner Stadt-Anzeiger: Bildung nicht ökonomisieren/Frankfurter Soziologe Tim Engartner warnt vor Vernachlässigung der politischen Bildung durch die Jamaika-Unterhändler

Presseschau – Köln (NRW) – Der Frankfurter Sozialwissenschaftler Tim Engartner hält die bisher vereinbarten Schwerpunktsetzungen der Jamaika-Unterhändler im Bereich für gefährlich einseitig. Das vehemente Eintreten für ökonomische Bildung, etwa durch Vertreter der schwarz-gelben Regierung in NRW, gehe zulasten der politischen Bildung, schreibt der Professor für Didaktik der Sozialwissenschaften in einem Beitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe). Nach dem Wahlerfolg der AfD sei die Aufwertung der politischen Bildung wichtiger denn je. „Wenn vier von zehn Schülerinnen und Schülern nicht wissen, dass…