Mainz – In dieser Woche soll der Bundestag über einen vom rheinland-pfälzischen Familienministerium in den Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf zur ‚Ehe für Alle‘ abstimmen. Dazu äußert sich Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:
„Endlich ist es soweit, nun heißt es Farbe bekennen. Der Bundestag soll in dieser Woche über den Gesetzentwurf vom rheinland-pfälzischen Familienministerium abstimmen. Das ist ein großer Erfolg auch für Familienministerin Anne Spiegel, die sich als Beauftragte des Bundesrates für dieses Gesetz vehement eingesetzt hat. In einem Brief an den Bundestagspräsidenten, Nobert Lammert, hat sie erst vor kurzem darum gebeten, dieses Thema endlich auf die Tagesordnung zu setzen. Bis dahin haben CDU, CSU und SPD das Thema ganze 30 Mal vertagt. All dem Widerstand zum Trotz hat sich die Beharrlichkeit der GRÜNEN nun ausgezahlt.“
Die Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:
„Die Mehrheit in der Bevölkerung ist schon lange für das Gesetz. Auch wenn Trittbrettfahrer in der Politik ansonsten unerwünscht sind, hoffen wir, dass sich nun auch SPD-Bundestagsfraktion ein Herz fasst und für die Liebe stimmt. Ich danke allen Menschen, die sich seit Jahren und Jahrzehnten für eine echte Gleichstellung einsetzen. Es ist insbesondere ihnen zu verdanken, dass wir nun kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes stehen. Wer sich liebt und bereit ist, Verantwortung füreinander zu tragen, soll es im 21. Jahrhundert bitteschön auch tun dürfen. Das veraltete Gesellschaftsbild aus dem letzten Jahrhundert gehört hoffentlich bald auch der Vergangenheit an.“
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Urheber: Dilek Kirmizitas / Grüne RLP
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