Kandel – Bilanz der Polizei zu den Demonstrationen am 3. März 2018

Aktuelles von der Rheinland-Pfalz Polizei -Kandel – Etwa 4.500 Personen demonstrierten nach Schätzungen der Polizei am Samstagnachmittag bei vier Versammlungen in Kandel.

Das polizeiliche Einsatzkonzept sah vor, mögliche Ausschreitungen zwischen gewaltbereiten Demonstranten aus der rechten und linken Szene bereits bei der Anreise zu verhindern und das Versammlungsrecht für alle Teilnehmer zu gewährleisten.

Eine als Spontandemo deklarierte Zusammenkunft durch 80 Personen des linken Spektrums wurde von der Versammlungsbehörde nicht als Versammlung anerkannt. Nach intensiver Kommunikation durch die Polizei schlossen sich die Personen der Versammlung „Schutz für alle Schutzbedürftige“ an. An unseren Appell, sich friedlich zu versammeln, haben sich leider nicht alle Teilnehmer gehalten. Zu Beginn der Versammlung „Kandel ist überall“ wurde ein Polizeibeamter von einem Teilnehmer durch einen Fußtritt verletzt, er blieb dienstfähig.

Gegen den Tatverdächtigen musste Pfefferspray eingesetzt werden. Ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wurde eingeleitet. Im weiteren Verlauf musste die Versammlung „Kandel ist überall“ kurzzeitig angehalten werden, nachdem es mit Teilnehmern der Gegenveranstaltung zu verbalen Auseinandersetzungen kam. Nach kurzen Unterbrechungen konnte der Aufzug fortgesetzt werden.

Einer ersten Zwischenbilanz zufolge zeigte sich Einsatzleiter Polizeidirektor Martin Kuntze insgesamt zufrieden darüber, dass es weitestgehend gelang, die Versammlungsfreiheit der verschiedenen Interessensgruppen zu schützen und größere Störungen zu verhindern. Angesichts des hohen Personen- und Fahrzeugaufkommens war das Verkehrsraumkonzept trotz erheblicher Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger von Kandel notwendig und angemessen.

OTS: Polizeipräsidium Rheinpfalz

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