Mainz – In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) räumte der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, Manipulationen bei Abrechnungen seitens der Krankenkassen ein. Ärzten würden Prämien für Diagnosen ausbezahlt, wenn diese schwerwiegender ausfielen, als die tatsächliche Erkrankung. Dadurch erhielten die jeweiligen Krankenkassen mehr Mittel aus dem sogenannten Risikostrukturausgleich, der hohe Gesundheitsrisiken und der damit verbundenen teuren Behandlungskosten unter den einzelnen Kassen ausgleichen soll.
„Erst im Juli diesen Jahres hat der GKV-Spitzenverband für 2017 einen Anstieg der von den Versicherten alleine zu tragenden Zusatzbeiträgen von 0,3 Prozent vorausgesagt. Nun müssen wir erfahren, dass die gesetzlichen Krankenkassen Ärzte wohl systematisch dazu bewegt haben, Patienten auf dem Papier kränker erscheinen zu lassen als dies tatsächlich der Fall ist, um sich Vorteile gegenüber den Wettbewerbern zu sichern. Das konterkariert den Gedanken des Wettbewerbs der Krankenkassen, der ja darin liegt, eine effizientere medizinische Versorgung anzubieten“, so Dr. med. Sylvia Groß, die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
„Sollte sich die von Herrn Baas geschilderte Praxis bestätigen, würde dies ein krankes Selbstverständnis der Krankenkassen offenbaren. Aufgabe der Krankenkassen ist es, die Gesundheitsversorgung der Versicherten zu gewährleisten und nicht, eigene Interessen zu Lasten der Versicherten zu verfolgen. Hier besteht offensichtlich politischer Handlungsbedarf – auch bei regionalen Kassen in Rheinland-Pfalz“, so Groß weiter.
„Ob jedoch die Bundesregierung oder die Landesregierung aktiv werden, bleibt zweifelhaft. Schließlich war es die Bundesregierung, die zuletzt selbst die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds in einem Umfang von mehr als einer Milliarde Euro angegriffen hat, um die Folgen ihrer verfehlten Asylpolitik zu finanzieren, während die Landesregierung ihrerseits Hinweise auf eine ungute personelle Verflechtung des Medizinischen Dienstes mit den Krankenkassen ignoriert hat. Auch in der Gesundheitspolitik brauchen die Bürger endlich eine echte Alternative!“
Dr. med. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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