„Bisher versuchte sich die AfD in Rheinland-Pfalz als bürgerliche Partei zu inszenieren. Diese Maske ist spätestens mit der Demonstration in Kandel gefallen, bei der es auch zu gewalttätigen Übergriffen durch rechte Gruppen kam. Nicht zum ersten Mal und vor allem nicht zufällig setzt sich der AfD-Abgeordnete Lohr als Bindeglied zwischen AfD und der Identitären Bewegung in Szene.
Damian Lohr ist in Kandel für alle sichtbar und in vorderster Reihe an der Seite von Rechtsextremen marschiert. Er hat damit ganz bewusst eine Grenze des demokratischen Konsenses überschritten und sich mit gewaltbereiten Rechten sichtbar verbündet, die schon länger vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Dass der Fraktionsvorsitzende Uwe Junge das Verhalten Lohrs nicht nur herunterspielt, sondern sogar ausdrücklich gutheißt, zeigt: Teile der AfD stehen in Rheinland-Pfalz mit beiden Füßen außerhalb der demokratischen Grundordnung. Junge verharmlost damit die gewaltbereite rechte Szene. Absurd ist zudem, wenn Junge sagt, dass Damian Lohr nicht erkennbar gewesen sei – dem steht die eigene Aussage Lohrs via Twitter entgegen. Das zeigt immer mehr, dass Junge die Radikalisierung der AfD nicht stoppen kann. Es besteht ganz offensichtlich nicht nur inhaltliche, sondern auch personelle Nähe zu Rechtsextremen.“
Die Ampelfraktionen haben den Aufmarsch von Rechtsextremen in Kandel auf die Tagesordnung des nächsten Innenausschusses am 15. März gesetzt.
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
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