Mainz – Verfassungsfeinde: Die für kommendes Wochenende geplante Demonstration gegen die ENF-Veranstaltung „Freiheit für Europa“ sieht die AfD aufgrund der angekündigten Teilnahme von als verfassungsfeindlich eingeschätzten Organisationen kritisch. Die zugesagte Teilnahme der CDU-Stadtratsfraktion wertet die AfD als fragwürdige Verbeugung vor dem linksradikalen, anti-bürgerlichen Milieu, die der Union langfristig schadet.
Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Der VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes) steht stellvertretend für linksextreme Weltanschauung, die in dem Demo-Bündnis offenkundig weitgehend akzeptiert wird. Die Vereinigung ewig gestriger Linksradikaler wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Verfassungsschützer gehen davon aus, dass Kommunisten durch aktive Mitarbeit erheblichen Einfluss auf die VVN ausüben.“
Paul weiter: „In Rheinland-Pfalz positioniert sich ist die Linkspartei besonders radikal und vertritt anti-bürgerliche, linksradikale Gesellschaftskonzepte. Es ist bedenklich, dass die CDU-Stadtratsfraktion bereit ist, sich in dieses fragwürdige Bündnis einzureihen und sich vor den Karren Linksradikaler spannen zu lassen und als bürgerliches Feigenblatt anzudienen.
Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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