Schlagwort: 18.01.2017

Gehrde (NI) – Bei einem Verkehrsunfall auf der Holdorfer Straße (B214) wurden am Mittnachmittag ein Autofahrer tödlich und zwei weitere Beteiligte verletzt. Der 83-jährige Fahrer eines Audi bog gegen 14.45 Uhr im Ortsteil Helle aus einem kleinen Seitenweg auf die Bundesstraße und wollte nach links in Richtung Holdorf weiterfahren. Hierbei übersah der Senior offenbar einen von links kommenden Toyota, dessen Fahrer vorfahrtsberechtigt in Richtung Bersenbrück unterwegs war. Der Toyota-Fahrer versuchte noch auszuweichen, konnte aber einen Zusammenstoß nicht mehr vermeiden und…

Mainz – Die Veranstaltung über den sogenannten „Rechtspopulismus“ im Koblenzer Ratssaal, die aus Vorträgen der Politikwissenschaftler Prof. Leggewie und Prof. Decker und einer moderierten Podiumsdiskussion bestand, bewertet die AfD kritisch. Die AfD hatte eine Ergänzung der Referenten mit Wissenschaftlern, die andere Sichtweisen vertreten und für ein Mindestmaß an Kontroversität gesorgt hätten, gefordert. Auch die AfD hätte für die Diskussion zur Verfügung gestanden. Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Veranstaltung bewegte sich erwartungsgemäß in den üblichen Bahnen. Zwei eindeutig…

Stuttgart – Clemens Bratzler moderiert das landespolitische Magazin des Südwestrundfunks (SWR). Zu den geplanten Themen gehören: Gefährder im Visier – wie viel Videoüberwachung braucht das Land? Knapp zwei Drittel der Deutschen wünschen sich laut aktuellen Umfragen mehr Videoüberwachung. Fahndungserfolge der Polizei zeigen, Kameraaufnahmen können helfen, mutmaßliche Täter aufzuspüren. So geschehen im Fall der ermordeten Studentin in Freiburg. Auch Grüne und CDU im Landtag unterstützen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der die Videoüberwachung ausweiten will. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sagte, die Grünen…

Mainz – Offener Brief der AfD Rheinland-Pfalz (Uwe Junge) an den Redakteur Dieter Wonka, RND zur Äußerung im ARD-Morgenmagazin. Herrn Dieter Wonka RND RedaktionsNetzwerk Deutschland GmbH Hauptstadtbüro Berlin Ihre Äußerung im ARD-Morgenmagazin vom 18.01.2017 Dieter Wonka: „Die NPD ist eine Kameradschaftsgruppe der AfD“ Sehr geehrter Herr Wonka, Sie haben sich am Mittwochmorgen im ARD-Morgenmagazin zum aktuellen NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts geäußert. In diesem Zusammenhang haben Sie verlautbart, die NPD sei „eine Kameradschaftsgruppe der AfD“. Ich fordere Sie auf, Ihre Äußerung zu…

Mainz – In den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten stehen derzeit insgesamt acht türkische Religionsbeauftragte zur Verfügung. Sie werden gemäß langjähriger Praxis vom Generalkonsulat der Republik Türkei in Mainz im Rahmen der konsularischen Betreuung entsandt. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Damian Lohr hervor. „Die Türkei erlebt momentan einen drastischen Entdemokratisierungsprozess. Der Arm Erdogans reicht durch Organisationen wie DITIB bis nach Deutschland. Unter diesen Umständen können wir nicht zulassen, dass vom Generalkonsulat der Republik Türkei entsandte…

Mainz – Verfassungsfeinde: Die für kommendes Wochenende geplante Demonstration gegen die ENF-Veranstaltung „Freiheit für Europa“ sieht die AfD aufgrund der angekündigten Teilnahme von als verfassungsfeindlich eingeschätzten Organisationen kritisch. Die zugesagte Teilnahme der CDU-Stadtratsfraktion wertet die AfD als fragwürdige Verbeugung vor dem linksradikalen, anti-bürgerlichen Milieu, die der Union langfristig schadet. Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Der VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes) steht stellvertretend für linksextreme Weltanschauung, die in dem Demo-Bündnis offenkundig weitgehend akzeptiert wird. Die Vereinigung ewig gestriger…

Bad Dürkheim / Freinsheim – Verkehrskontrollen Am 18.01.17, führten Kollegen der Bereitschaftspolizei aus Enkenbach / Alsenborn im Dienstbezirks der Polizeiinspektion Bad Dürkheim in der Zeit von 09:30 – 11:00 Uhr in der Altenbacher Straße Verkehrskontrollen durch. Es wurden 60 Fahrzeugführer(innen) kontrolliert. 12 davon hatten keinen Gurt angelegt, was jeweils eine gebührenpflichtige Verwarnung in Höhe von 30,- Euro nach sich zog. 60;- Euro musste ein Fahrzeugführer bezahlen, da er während der Fahrt mit seinem Handy telefoniert hatte. Zudem führt dies zur…

Ruppertsberg – In der Nacht zum 10.01.2017 gelangten Einbrecher über ein eingeschlagenes Fenster auf der Rückseite des Restaurants in das Objekt. Im dortigen Büroraum entwendeten sie einen großen Tresor mit den Einnahmen, zwei Laptops und weiteren technischen Geräten. Weiterhin durchwühlten sie im Aufenthaltsraum alle Mitarbeiterspinde. Der Tresor wurde vermutlich aus dem Büroraum über eine Außentür über einen kleinen Trampelpfad abtransportiert. Die Schadenshöhe ist nicht bekannt, da der Inhaber sich zur Zeit noch im Ausland befindet. OTS: Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

Neustadt /Weinstraße – Brandalarm im Saalbau Gestern kurz vor Mittag meldete die Leitstelle der Berufsfeuerwehr LU einen Brand im Saalbau. Vor Ort stellte sich heraus, dass im Festsaal des Gebäudes Brandrauch wahrgenommen worden war. Brand- oder Rauchmelder haben nicht ausgelöst. Ein unbekannter Raucher hatte eine noch brennende Zigarette in einen Lichtschacht geworfen, obwohl in etwa zwei Meter Entfernung ein großer Aschenbecher stand. In dem Schacht entzündete sich Laub und anderer Unrat. Der Entstehungsbrand griff auf ein hölzernes Fenster über. Der…

Bonn (NRW) – Die Verwaltung hat jetzt eine Beschlussvorlage zur Unterbringung des Stadtarchivs vorgelegt. Es soll auf dem Areal der ehemaligen Pestalozzischule untergebracht werden. Für das Magazin soll ein Neubau entstehen und die Archivverwaltung in das denkmalgeschützte Bestandsgebäude ziehen. Die Vorlage steht Anfang Februar im Kulturausschuss und im Rat auf der Tagesordnung. Wegen der seit Jahren unzureichenden Unterbringung der Magazinräume des Stadtarchivs in den Kellerräumen des Stadthauses – wiederholte Wassereinbrüche, fehlende Lagerkapazitäten, unzureichende Klimatisierung – schlägt die Verwaltung dem Rat…