Markus Frohnmaier: 250 Jahre US-amerikanische Unabhängigkeit

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Markus Frohnmaier: 250 Jahre US-amerikanische Unabhängigkeit – Zum 250. Unabhängigkeitstag der Vereinigten Staaten am 4. Juli erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus Frohnmaier:

„250 Jahre amerikanische Unabhängigkeit stehen für Volkssouveränität, Meinungsfreiheit und das Recht eines Volkes, über seine politische Zukunft selbst zu bestimmen. Das bleibt bis heute ein prägendes Erbe der Vereinigten Staaten.

Deutschland und die USA sind durch Kultur und gemeinsame Interessen eng verbunden. Beide Länder gehören demselben Zivilisationskreis an. Gerade in einer unsicheren und zunehmend multipolaren Welt braucht es eine nüchterne, belastbare und für beide Seiten vorteilhafte transatlantische Partnerschaft. Maßstab dabei sind die nationalen Interessen beider Staaten, die etwa bei der Eindämmung des islamistischen Terrorismus, bei der Bekämpfung von Massenmigration, bei der Bewahrung der eigenen kulturellen Identität, bei der Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und bei der Suche nach einer politischen Beendigung des Ukraine-Kriegs übereinstimmen.

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Statt amerikanische Vermittlungsbemühungen zu torpedieren und auf immer neue Eskalation zu setzen, sollte die Bundesregierung endlich zu einer realistischen Außenpolitik zurückfinden. Eine solche Außenpolitik setzt Respekt gegenüber den Vereinigten Staaten voraus, ebenso wie die Fähigkeit, deutsche Interessen klar zu benennen. Die Merz-Regierung beschädigt Deutschlands außenpolitische Handlungsfähigkeit, indem sie zugleich gegenüber Washington, Moskau und Peking auf Konfrontation setzt. Eine Außenpolitik im deutschen Interesse gibt es nur mit der AfD-Fraktion.

In den USA wie in Deutschland und Europa geht es in der grundlegenden Auseinandersetzung unserer Zeit um den Gegensatz zwischen Globalisten und Patrioten. Die AfD-Bundestagsfraktion steht für eine konservative Renaissance des Westens und für die internationale Kooperation patriotischer Kräfte. Unsere Anträge (BT-Drs. 21/3305, 21/3307 und 21/3308) belegen das: gegen woke Ideologie, für Meinungsfreiheit, für die Reform internationaler Organisationen im Geiste nationaler Interessen und für ein Ende der Massenmigration.“

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Text: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

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