Pirmasens – Corona-Aktuell 24.12.2020: Die Zahl der Pirmasenser, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben steigt weiter.
Nach aktuellen Berechnungen des Landesuntersuchungsamtes (LUA) liegt der Inzidenzwert in der Siebenhügelstadt bei 208. Mit der erneuten Überschreitung der neuralgischen Marke gilt Pirmasens als Hotspot. Vor diesem Hintergrund ist die Verwaltungsspitze verpflichtet, zusätzliche Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu ergreifen. Das sieht die zwischen Bund und Ländern beschlossene Strategie vor.
Um die Zahl der Neuinfektionen zurückzudrängen, mögliche Gefahrenquellen für Infektionen weiter zu reduzieren und die Gesundheitsversorgung sicherzustellen, erlässt die Stadtverwaltung Pirmasens eine Allgemeinverfügung. Sie tritt am Heiligen Abend, 24. Dezember 2020, Mitternacht, in Kraft und ist zunächst bis 10. Januar 2021 gültig. Die lokalen Maßnahmen ergänzen damit die allgemeinen Regelungen der 14. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Allgemeinverfügung umfasst im Wesentlichen drei Punkte:
Ø Eine nächtliche Ausgangssperre in der Zeit von 21 bis 5 Uhr, die Ausnahmen nur bei triftigen Gründen erlaubt. Für den ersten und zweiten Weihnachtsfeiertag sowie an Silvester und Neujahr gilt eine Sonderregelung. Sie sieht Ausnahmen von der Ausgangssperre am 25., 26. und 31. Dezember in der Zeit von 21 bis 24 Uhr sowie am 1. Januar von 0 bis 1 Uhr vor.
Ø Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist in der Zeit zwischen 21 und 5 Uhr untersagt.
Ø Der Besuch von Bewohnern, die in Alten- und Pflegeheimen bzw. Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, wird beschränkt. Demnach kann jeder Bewohner täglich einen Besucher für die Dauer von höchstens einer Stunde empfangen; zwingende Voraussetzung dafür ist das Vorliegen eines negativen Schnelltests, der nicht älter als 72 Stunden sein darf. Härte- und Sterbefälle sind hiervon ausgenommen.
„Wir setzen nach der Analyse der vorherrschenden Situation Verschärfungen gezielt dort an, wo es uns als zwingend sinnvoll erscheint, wohl wissend, dass die Maßnahmen von uns allen erneut schmerzliche Zugeständnisse fordern. Allerdings dürfen wir diese Entwicklung nicht auf die leichte Schultern nehmen“, betont Oberbürgermeister Markus Zwick.
Durch die nächtlichen Ausgangssperren wird die Mobilität beschränkt und zugleich die nicht essentiell notwendigen Kontakte der Pirmasenser Bevölkerung am späten Abend und in der Nacht. Die Regelung gilt auch für Personen, die von außerhalb ins Stadtgebiet kommen. Durch die Anordnung werden private Treffen und Feiern im Familien- und Freundeskreis streng limitiert. Nach Einschätzungen des zuständigen Gesundheitsamtes lässt sich ein Großteil der aktuellen Neuinfektionen auf Begegnungen im privaten Bereich zurückführen.
Die Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen des Betreuten Wohnens dienen dem Schutz besonders vulnerabler Gruppen. Beim derzeitigen Infektionsgeschehen kann nicht ausgeschlossen werden, dass die steigenden Fallzahlen in den Einrichtungen auch durch externe Besucher verursacht wurden. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass vermehrt ältere, vorerkrankte Personen einer intensivmedizinischen Behandlung bedürfen. Durch die Beschränkungen soll es gelingen, das Risiko einer Ansteckung von Bewohnern und Personal zu reduzieren und gleichzeitig Krankenhäuser und Kliniken nicht noch weiter zu überlasten.
Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetztes, in Abstimmung mit dem örtlichen Gesundheitsamt und dem rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium, erlässt die Stadtverwaltung Pirmasens die entsprechende Allgemeinverfügung, die für das Gebiet der Stadt Pirmasens gilt. Bei Zuwiderhandlung drohen Bußgelder. Kommunaler Vollzugsdienst und Polizei kontrollieren die Einhaltung der Allgemeinverfügung und haben Kontrollen – auch an den Feiertagen – angekündigt.
Der Verwaltungsstab der Stadt Pirmasens wird die Entwicklung der Ausbreitung der Coronavirus-Infektionen weiterhin kontinuierlich beobachten und die beschlossenen Maßnahmen entsprechend anpassen.
Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung Pirmasens zu den Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sowie die Allgemeinverfügung im Wortlaut finden Interessierte unter www.pirmasens.de/corona
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Stadt Pirmasens
