Presseschau – Mainz – Regierungsbildung – Bertolt Brecht formulierte es 1953 so: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Im Angesicht des zerschlagenen Volksaufstands in der DDR war der sarkastische Ton nur allzu verständlich.
Im Vergleich dazu lebt das Volk heute im Schlaraffenland. Es mag sich wundern, angesichts der aktuellen Regierungsfindung, aber es braucht sich nicht zu ärgern. Denn es lernt und erfährt viel über die Protagonisten, die da zugange sind. Wer aufpasst, merkt, wie und wo sich die Spreu vom Weizen trennt. So ist beim Thema Neuwahlen viel von „staatspolitischer Verantwortung“ die Rede. Unübersehbar ist, dass manche dabei aber ganz profane Dinge im Sinn haben, nämlich den eigenen Besitzstand.
Habe ich bei Neuwahlen bessere oder schlechtere Chancen, ein Mandat zu bekommen?“ Und in Parteiführungen gehen manche Überlegungen so: „Was können wir von anderen Parteien verlangen, wenn wir ihnen aus der Patsche helfen?“ Das Motiv, als Einzelner oder Gruppe über die Runden zu kommen, ist nicht ehrenrührig. Aber es darf nicht das ausschließliche Motiv sein. Immer noch gilt: Erst das Land, dann die Partei. Zumindest muss es eine Win-Win-Situation geben. Vom Vorteil für diese oder jene Partei muss das Land profitieren.
Wenn es ums politische Personal geht: Ja, der Ruf nach „Typen“ ergeht zu Recht. Große Egos können oft Großes leisten. Sie dürfen aber nicht zu Egomanen werden. Da ist im Augenblick am ehesten die Lindner-FDP gefährdet, und eine eventuelle Söder-CSU. Da muss das Volk aufpassen.
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