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Mainz – Stadt Mainz beauftragt korrigierten Neudruck der Stimmzettel

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Mainz – (rap) Aufgrund der Feststellung von mehreren orthographischen Fehlern bei der Schreibweise der Namen von Stadtratskandidatinnen und Stadtratskandidaten hat die Landeshauptstadt Mainz entschieden, die Stimmzettel in korrigierter Form neu zu drucken. Konkret betroffen sind: – Alexandra Gill-Gers /SPD (Fehler: „Gill-Gers Aexandra“)…

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Koblenz – Verkehrskontrolle mit ungeahnten Folgen in der Andernacher Straße

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Koblenz – In der vergangenen Nacht kontrollierte eine Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Koblenz 2 einen PKW in der Andernacher Straße. Zuvor fiel den Polizeikräften die unsichere Fahrweise auf. Bei der Kontrolle konnte der Grund für die Unsicherheit schnell herausgefunden werden. Der 38-jährige Fahrer…

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Koblenz – Vorbildfunktion sieht so nicht aus: Schulwegüberwachung in Bezug auf das Verhalten der Eltern…

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Koblenz – Der Polizeiinspektion Koblenz 1 lagen Beschwerden über das Verhalten mancher Eltern vor, die morgens ihre Kinder zum Schulzentrum Asterstein bringen. Hierbei ging es um das Fahrverhalten direkt an der Schule und der Buseinfahrt. Hier besteht für PKW Durchfahrtsverbot. Und die…

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Hamburg – Recht und Urteile: Entscheidung zum „Volksbegehren gegen den Pflegenotstand“

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(HVerfG 4/18) Recht und Urteile – Hamburg: Das „Volksbegehren gegen den Pflegenotstand – für ein Hamburger Gesetz für mehr Personal und gute Versorgung im Krankenhaus“ darf nicht durchgeführt werden. Das hat das Hamburgische Verfassungsgericht mit Urteil vom 7. Mai 2019 entschieden. Das…

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Hamburg – Neue Bewohnerparkgebiete in Fuhlsbüttel: Rund um den Flughafen kommen fünf weitere Zonen hinzu

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Umfrage ergibt überwiegend positive Resonanz. Hamburg – Ab dem 17.06.2019 treten fünf neue Bewohnerparkzonen am Flughafen in Kraft, in denen eine Parkscheibenregelung eingeführt wird. Die Änderungen gelten analog für die seit 1991 bestehende Zone N100 „Flughafen“. Zum 17.06.2019 wird die bestehende Bewohnerparkzone…

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