Mainz – Matthias Joa (AfD) zum sogenannten Bürgerasyl: Privatpersonen, die Asylbewerbern illegalen Aufenthalt ermöglichen, gefährden den Rechtsstaat und machen sich strafbar!

Mainz – Bürgerasyl: In mehreren deutschen Städten haben sich Bürgerasyl-Initiativen gegründet. Sie wollen ausreisepflichtige Asylbewerber vor der Abschiebung schützen, indem sie privaten Unterschlupf verschaffen. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das sogenannte Bürgerasyl hat – ähnlich wie das Kirchenasyl – keine rechtliche Grundlage in Deutschland. Es obliegt allein dem Staat, zu entscheiden, […]

Mainz – Matthias Joa (AfD): AfD-Plenarantrag liefert praxisnahe Vorschläge für nachhaltige Verbesserungen beim Asyl-, Migrations- und Integrationsmanagement in Rheinland-Pfalz

Mainz – Die AfD-Fraktion brachte am 20. September einen Antrag zur Erhebung und zum Austausch von Asyl- und Migrationsdaten in das Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags ein. Zu den Beweggründen äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nach drei Jahren der Massenzuwanderung ins Asylsystem ist eine Inventur bestehender Strukturen und Prozesse längst […]

Mainz – Matthias Joa (AfD): Krimineller Somalier reist nach AfD-Kundgebung freiwillig aus

Mainz – Krimineller Somalier: Der somalische Sexualstraftäter, der der Gemeinde Haßloch zur Unterbringung zugewiesen wurde, hat Deutschland freiwillig verlassen. Der abgelehnte Asylbewerber reiste am Montag, den 6. August 2018 in Begleitung eines Arztes zurück nach Somalia. Zuvor konnte er trotz Verurteilung und mehrjähriger Haftstrafe nicht angeschoben werden, da sein Heimatland die Aufnahme abgelehnter Asylbewerber grundsätzlich verweigert. […]

Mainz – Matthias Joa (AfD): Wir brauchen eine klare Linie bei der Abschiebung hochgradig aggressiver Asylbewerber!

Mainz – Der Kreis Germersheim möchte die Abschiebung zweier straffälliger Asylbewerber aus Afghanistan ermöglichen. Konkret geht es um einen rechtskräftig verurteilten, pädophilen Sexualstraftäter und einen als „Hochrisikofall“ eingestuften Landsmann. Die Landesregierung sieht ausschließlich Versäumnisse bei der zuständigen Ausländerbehörde und ist nicht gewillt, ihre eigene Asylpolitik grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen. Zur Situation äußert sich […]

Mainz – Matthias Joa (AfD) zum Einwanderungsgesetzvorschlag von Spiegel: Illegalität darf nicht legalisiert werden – Einwanderung muss nach klaren Regeln erfolgen!

Mainz – Zum Vorstoß der Integrationsministerin Spiegel, nachdem ein „Spurwechsel vom Asylsystem in die Arbeitsmigration“ ermöglicht werden sollte, bezieht der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, wie folgt Stellung: „Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht den Vorstoß der Integrationsministerin Spiegel sehr kritisch.“ Spiegel versuche, die illegale und unkontrollierte Einwanderung nachträglich zu legalisieren. […]

Mainz – Matthias Joa (AfD): Familiennachzug forciert ungebremste Massenzuwanderung in unsere Sozialsysteme – Die Einreise von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter muss gestoppt werden!

Mainz – Massenzuwanderung: Ab dem 1. August 2018 ist der Familiennachzug nach Deutschland auch für subsidiär Schutzberechtigte – also Migranten mit vorübergehendem Schutzstatus – wieder möglich. Den Botschaften in den Herkunftsländern liegen bereits jetzt 28.000 Terminwünsche zur Einreise vor. Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Auswärtige Amt hat seit 2015 […]

Mainz – Matthias Joa (AfD): Behörden tappen im Dunkeln – Identitätsfeststellung von Asylbewerbern muss technisch sichergestellt werden!

Mainz – Eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Joa hat ergeben, dass die rheinland-pfälzischen Ausländer- und Sozialbehörden bei Asylleistungsempfängern praktisch keine eigenen Identitätsfeststellungen mittels Fingerabdruck durchführen. Nur ein einziges Ausländeramt verfügte im Juni über die notwendige technische Ausstattung hierfür. Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Auch nach Jahren der Massenzuwanderung sind […]

Mainz – Matthias Joa (AfD) zu straffälligem Somalier in Haßloch: Asylmissbrauch endlich stoppen!

Mainz – Wie der SWR berichtet, wehrt sich die Gemeinde Haßloch gegen die Zuweisung und Unterbringungspflicht für einen Asylbewerber aus Somalia. Der Mann ist rechtskräftig verurteilt und saß zuletzt drei Jahre in Haft aufgrund mehrerer Sexualdelikte. Es ist davon auszugehen, dass von ihm weiterhin Gefahr ausgeht, so sieht es auch die Gemeinde. Der Landrat möchte […]