Mainz – Zum Vorstoß der Integrationsministerin Spiegel, nachdem ein „Spurwechsel vom Asylsystem in die Arbeitsmigration“ ermöglicht werden sollte, bezieht der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, wie folgt Stellung: „Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht den Vorstoß der Integrationsministerin Spiegel sehr kritisch.“ Spiegel versuche, die illegale und unkontrollierte Einwanderung nachträglich zu legalisieren. Das belaste die Sozialsysteme jahrelang. Weiter steige der Konkurrenzdruck auf dem Niedriglohnsektor und dem umkämpften Wohnungsmarkt deutlich an.
Matthias Joa weiter: „Der europäische Arbeitsmarkt ist offen, hier liegt ausreichend Potential.“ Zudem befürworte die AfD ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem oder australischem Muster. Einen „Spurwechsel vom Asylsystem in die Arbeitsmigration“, wie ihn Spiegel sieht, kritisiert die AfD-Fraktion aufs Schärfste, da hierdurch auch falsche Anreize für Migration gesetzt würden.
Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.
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AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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