Ein Kommentar von Joachim Zinsen
Presseschau – Aachen (NRW) – Martin Schulz: Eines hat die SPD gestern nachdrücklich bewiesen: Die Partei lebt. Stundenlang stritten die Genossen nicht nur intensiv über die Frage, mit welcher Marschrichtung sie in Sondierungsgespräche mit der Union gehen sollen. Sie diskutierten auch ausgiebig über die Gründe für ihre Wahlniederlagen der vergangenen Jahre. Die Debatte war ehrlich, kontrovers und differenziert. Geführt wurde sie hart in der Sache, aber fair im Umgangston.
Von dieser Diskussionskultur kann sich manch andere Partei eine Scheibe abschneiden. Wenn die Sozialdemokraten künftig alle ihre internen Konflikte ähnlich offen und konstruktiv austragen wie gestern, wäre ein erster Schritt zur dringend nötigen Erneuerung der Partei getan. Gleichzeitig machte die Debatte nochmals deutlich, wie stark die Vorbehalte gegen ein weiteres schwarz-rotes Bündnis an der SPD-Basis sind und wie massiv gerade dort die Befürchtung ist, dass die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union am Ende doch zu einer großen Koalition führen wird.
Solch einen Automatismus hatte die SPD-Spitze zwar bereits zuvor ausgeschlossen. Dass der Parteitag am Ende jedoch mit deutlicher Mehrheit ihrem Vorschlag folgte, lag zum einen am Schwur von Parteichef Martin Schulz, bei den Gesprächen sämtliche Optionen – also Neuwahl, Tolerierung einer Minderheitsregierung oder große Koalition – gleichrangig auszuloten. Noch entscheidender für das Votum aber war, dass es vor offiziellen Koalitionsverhandlungen mit der Union einen Sonderparteitag gibt.
Auf ihm sollen die Delegierten entscheiden, ob nach den ersten Gesprächsrunden mit der Union tatsächlich die Aussicht besteht, sozialdemokratische Kernanliegen umsetzen zu können. Auch das ist eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie. Gestärkt hat der Parteitag zudem Martin Schulz. Rund 82 Prozent bei seiner Wiederwahl sind ein mehr als respektables Ergebnis. Der Würselener ist an der SPD-Basis halt doch deutlich beliebter, als es manche Medien glauben zu machen versuchen.
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