Berlin – Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) wirbt seit langem mit seinem Marshallplan für Afrika. Mit einer florierenden Wirtschaft will er Arbeitsplätze und Wohlstand in Afrika schaffen und so den Strom der Flüchtlinge stoppen oder zu mindestens stark abbremsen. Ein aktueller Forschungsbericht des Instituts zur Zukunft der Arbeit deutet jedoch darauf hin, dass die Hoffnung, Migration aus armen Ländern deutlich zu reduzieren, sich nicht erfüllen wird.
Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dietmar Friedhoff, konstatiert:
„Deutschland hat im vergangenen Jahr über 20 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe ausgegeben und ist damit zweitgrößter Geber in der Welt. Verschiedene Studien haben gezeigt, dass Migration erst abnimmt, wenn das Pro-Kopf-Einkommen in den afrikanischen Staaten signifikant ansteigt. Das ambitionierte Ziel des Ministers wird nicht Schritt halten mit dem enormen Bevölkerungswachstum in Afrika. Wenn man die durchschnittlichen afrikanischen Wachstumsraten zugrunde legt, wird es fast 200 Jahre dauern, bis der Impuls zur Migration nachlässt.
Weiterhin ist grundsätzlich zu klären, welchen nennenswerten Wachstumseffekt und welche Auswirkungen Entwicklungshilfe in den Nehmerländern erzeugt. Entsprechende Studien werden meiner Meinung nach zeigen, dass für jedes afrikanische, asiatische oder südamerikanische Land, welches Entwicklungshilfe erhält, auch eine individuelle Lösung gefunden werden muss. Das über Jahrzehnte praktizierte Gießkannen-Prinzip hat sich als eine gigantische Verschwendung von Steuermitteln des deutschen Steuerzahlers gezeigt, die die Migration, gerade aus Afrika, beschleunigt.“
Friedhoff äußert abschließend: „Der entscheidende Punkt zur Reduzierung von Massenmigration aus Afrika wird und kann leider nur sein, ,eindeutige Signale‘ zu senden.“
***
Christian Lüth
Pressesprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225
