Spalten statt versöhnen, unverhohlener Nationalismus, Abschottung nach außen samt Autobahnen und Brücken – Trumps „We make America great again“ entpuppt sich als schnöder rechter Nationalismus. Der 45. Präsident der USA feiert in seiner Antrittsrede nicht die amerikanische Demokratie und ihre Institutionen. Er macht sie verächtlich.
Auf die Welt kommen unruhige Zeiten zu. Der vermeintliche Rückzug Amerikas auf sich selbst ist in Wahrheit eine Drohung an alle Nachbarn. „America First“ ist das Motto eines brutalen Standortchauvinismus, der alles niederwalzen will, was sich ihm nicht unterwirft. Dieser neue ökonomische Unilateralismus provoziert nicht nur Handelskriege. Er verschärft massiv die politischen Spannungen in der Welt. Europa muss zusammenstehen. Der größte Binnenmarkt der Welt ist ein Schwergewicht. Wenn wir uns spalten lassen, widerfährt jedem einzelnen Mitgliedstaat mit Trump das gleiche wie Mexiko.
Europa muss klar sein: Wir machen nicht mit bei einem Handelskrieg gegen China. Offene Märkte beruhen auf Gegenseitigkeit. Bündnispflichten gelten für alle Bündnismitglieder.
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Text: Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher
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