Hessen / Wiesbaden – Elektromobilität – Die heutige Pressekonferenz von Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zur Elektromobilität hat der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels am Dienstag in Wiesbaden wie folgt kommentiert:
„Es ist längst überfällig, dass der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir erkennt, mehr in Sachen Elektromobilität tun zu müssen. In den vergangenen Jahren wurden Vorstöße der SPD für mehr Haushaltsmittel für den Ausbau der Elektromobilität stets von Schwarz-Grün abgelehnt. Um die schwache Förderung aus Landesmitteln zu kaschieren, schmückt Al-Wazir seine Darstellung mit Zuschüssen aus Bundes- und EU-Mitteln.
Aber Geld allein reicht nicht. Das Automobilland Hessen mit Opel in Rüsselsheim und VW in Baunatal kann deutlich mehr tun, um die Zukunftstechnologie auszubauen. Es fehlt eine schlüssige Gesamtstrategie der Landesregierung. Die heutige Vorstellung von Einzelprojekten ergibt ein Sammelsurium, aber kein Gesamtbild. Das Land muss zum Beispiel endlich seine über ganz Hessen verteilten Immobilien konsequent dafür nutzen, dort öffentlich zugängliche E-Tanksäulen zu schaffen. Doch hier tritt Al-Wazir seit Monaten auf der Stelle. Die oftmals in Innenstädte gelegenen Landesimmobilien wie Finanzämter, Gerichte etc. wären bestens dafür geeignet. Der Verweis auf die Pläne der Bundesregierung reicht da nicht aus.
Wenn wir sehen, wie konsequent skandinavische Länder oder etwa China auf die Elektromobilität setzen, wirkt die heutige Vorstellung von Al-Wazir wie der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein. Nur mit einer echten E-Mobilitätsoffensive kann der Automobilwirtschaft ernsthaft weitergeholfen werden.“
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Text: Valeska Fuhr
Mitarbeiterin Pressestelle
SPD-Fraktion im Hessischen Landtag
Schlossplatz 1 – 3, 65183 Wiesbaden