Koblenz – SPD: Entsprechend der Mehrheitsbeschlusslage im Koblenzer Stadtrat werden die Weichen für eine flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten gestellt. Bei der Verwaltung will man sich genügend Zeit nehmen, um gerade für die Stadtteile, in denen es noch keine Ortsbeiräte gibt, diese langsam an die Thematik heranzuführen.
Was liegt näher als sich die Erfahrung eines Sozialdemokraten aus Rübenach zuteil werden zu lassen. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Altstadt-Mitte referierte Christian Franké über den Alltag eines Ortsvorstehers und eines Ortsbeirates. Besonders die Inhalte der Sprechstunden im Ortsvorsteher-Büro waren Neuland für viele Sozialdemokraten aus der Altstadt.
„Natürlich sind die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in der Alt- und Innenstadt und in Rübenach zum Teil sehr unterschiedlich. Jedoch ist der Mehrheitsbeschluss im Stadtrat gefasst und somit ist es richtig und wichtig sich schon jetzt mit den Aufgaben zu befassen.“, konstatiert Fritz Naumann, Vorsitzender des Ortsvereins. Sein Kollege Denny Blank ergänzte hierzu: „Wir kommen zu der Erkenntnis, dass man nicht der Gefahr unterliegen sollte, die Entscheidung der flächendeckenden Einrichtung mit großen Einheiten zu versehen.“
Die Altstadt-Genossen halten es für nicht erstrebenswert, beispielsweise die Stadtteile Altstadt, Innenstadt, Südstadt, Goldgrube und Rauental in einen Ortsbeirat zu vereinen. Denn genau hierbei liegt die große Gefahr, dass die intendierte Nähe zur Bürgerschaft verloren geht. „Die Bürgernähe ist das ‚A‘ und ‚O‘ der Ortsbeiräte. Wenn in der jetzigen Planungsphase weiterhin der Gedanke verfolgt würde, die Einführung müsse so preiswert wie möglich umgesetzt werden, wäre dies ein Fehler“, hält Christian Franké fest. Denn gerade die Feingliederung der flächendenkenden Ortsbeiräte bringt die Akzeptanz in den Bevölkerungen der Stadteile.
Die Erkenntnisse aus den Ortsbeiräten zeigen, dass ein Erfolg bei der Einführung nur gelingen kann, wenn die Ortsgremien Stadtteil bezogen arbeiten können. Abschließend befinden die Sozialdemokraten der Alt- und Innenstadt, dass mehr Demokratie und mehr Bürgernähe nun einmal mehr Geld kosten.
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Text: SPD Altstadt-Mitte – Koblenz
