Mainz – Rassismusvorwurf: In der gestrigen aktuellen Debatte zum wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Rheinland-Pfalz legte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Uwe Junge ein eindeutiges und klares Bekenntnis gegen jede Form von Antisemitismus ab.

Ministerpräsidentin Dreyer beantwortete dieses mit dem direkten Vorwurf des Rassismus in Richtung der AfD-Fraktion und stelle sich damit nicht nur in eine Reihe mit den Grünen im Landtag sondern auch mit der hessischen Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion Christine Buchholz, welche für diesen Vorwurf vom zweithöchsten Repräsentanten der Bundesrepublik, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, getadelt wurde.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme:

„Der Tadel von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sollte auch in Mainz gehört werden. Das vom Volk gewählte Parlament ist Vertreter des Souveräns, dessen Sprachrohr und Gesetzgeber. Die Ministerpräsidentin Dreyer hat es auch 20 Monate nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl noch nicht geschafft, vom Modus als Wahlkämpfer in die Funktion der Ministerpräsidentin zurückzuschalten. Ihr Verhalten ist anmaßend und einseitig voreingenommen. Sie ist damit nicht die Ministerpräsidentin aller Bürger in Rheinland-Pfalz. Wir erwarten von Ihr in Zukunft mehr Zurückhaltung.“, so Böhme.

Dr. Timo Böhme, MdL ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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Urheber: Dr. Jan Bollinger
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