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Stadt Braunschweig – BRICS-Gebäude: Antrag auf Normenkontrolle zurückgezogen

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Braunschweig -Braunschweig (NI) – Der Bebauungsplan für das Zentrum für Systembiologie (BRICS) am Rebenring ist rechtskräftig. Den Antrag auf ein Normenkontrollverfahren hat der Kläger zurückgenommen.

Vorangegangen war dem eine für den Kläger negative, nicht mehr anfechtbare Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in einem weiteren Klageverfahren gegen das Land Niedersachsen bezüglich der bauaufsichtlichen Zustimmung zu dem Projekt. In dieser Entscheidung hat das OVG bereits die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans festgestellt. Im Anschluss daran hatte das OVG einen Verhandlungstermin für das Normenkontrollverfahren für Mitte April angesetzt, dieser hat sich nun erübrigt, das Verfahren wurde eingestellt.

Das Land Niedersachsen hatte 2016 das neue Zentrum für Systembiologie eröffnet. Zu diesem Zeitpunkt lagen bereits Klagen gegen den Bebauungsplan vor. Die Verwaltung hatte zwischenzeitlich die Abwägung des Bebauungsplans nach OVG-Vorgabe nachgebessert. In der Sache selbst hatte das Gericht nichts beanstandet. Gleichwohl wurden erneut Klagen gegen den Bebauungsplan eingereicht. Unter anderem machten die Kläger geltend, durch das BRICS-Gebäude entstünden Schallreflektionen und damit eine zusätzliche Lärmbelastung für Anwohner. Parallel zu den laufenden Verfahren hat die Stadtverwaltung in dem Bereich lärmoptimierten Asphalt aufgebracht, um den Klägern entgegenzukommen. Darauf hat der Kläger jetzt in seiner Begründung der Rücknahme des Normenkontrollantrags Bezug genommen.

„Ich freue mich, dass der Bebauungsplan nun rechtskräftig ist und nicht mehr angefochten wird“, sagte Stadtbaurat Heinz Leuer. „Das ist auch eine gute Nachricht für die Wissenschaftler des BRICS und unserer TU und damit für die Stadt der Wissenschaft Braunschweig.“

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Stadt Braunschweig
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