Presseschau – Berlin – Die grässlichen Bilder sind zurück. Was derzeit in Chemnitz passiert, weckt düstere Erinnerungen an die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda zu Beginn der 90er Jahre.
Der Gewaltausbruch in der sächsischen Stadt lässt sich nicht allein mit dem Tod eines 35-Jährigen bei den Auseinandersetzungen am Wochenende erklären. In Chemnitz haben sich schon lange rechte Strukturen etabliert. Man erinnere sich nur an die Verstrickungen von Mitgliedern des seit Jahren verbotenen Blood-&-Honour-Netzwerks aus Chemnitz mit den Terroristen des rechtsradikalen NSU.
Dass die Bundesregierung nun erklärt hat, dass sie Menschenjagden auf Migranten wie in Chemnitz nicht hinnehmen will, ist eine Selbstverständlichkeit. Beruhigend sind solche Äußerungen allerdings nicht. Denn bislang erinnerte auch das Verhalten der politisch Verantwortlichen in Berlin an die Nachwendezeit.
Anstatt sich klar von den Rechten abzugrenzen, nahm die damalige Bundesregierung in den 90er Jahren die Gewalt zum Anlass, um die Rechte von Asylbewerbern zu schleifen. Mit dieser Methode wollte man die Unzufriedenen in der eigenen Bevölkerung wieder hinter sich bringen. Nach einem ähnlichen Muster hat auch die Große Koalition in den vergangenen Jahren gehandelt.
Geholfen hat ihr das freilich nicht. Die aktuellen Umfragewerte für die AfD zeigen vielmehr, dass neofaschistische Kräfte in der Bundesrepublik so stark sind wie nie zuvor.
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