Berlin –Bernhard (AfD): Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss des Bundestags, kommentiert Pressemeldungen vom Wochenende: „Also für alle, die Mühe haben das nachzuvollziehen, das Umweltbundesamt, die maßgebliche Behörde in Deutschland, gibt zu, der Stickstoffdioxid-Gehalt in der Luft ganz ohne Autos beträgt zwischen 30 – 40 Mikrogramm – also knapp unterhalb des EU-Luftqualitäts-Grenzwertes. Nach dieser Betrachtung führt jeglicher Straßenverkehr ganz zwangsläufig zu einer Überschreitung des EU-Luftqualitäts-Grenzwertes und im Ergebnis zu einem Fahrverbot.
Ausgangspunkt ist eine Messstation in Oldenburg an einer sehr belebten Straße, unmittelbar am Straßenrand gelegen, dort, wo man sicher sein kann, besonders hohe Stickstoffdioxid-Messwerte zu erwischen.
An zwei Tagen in diesem Jahr war die Straße an dieser Messstation ganz oder teilweise gesperrt, Ende Juli wegen Bauarbeiten und am 21.10. wegen eines Marathonlaufes. Und siehe da: Ganz ohne Autos zeigt die Messstation an dem Tag mit der Baustelle Spitzenwerte um die 60 Mikrogramm, also satte 20 Mikrogramm über dem Grenzwert und während des Marathonlaufs wurden immerhin 30 – 40 Mikrogramm gemessen, also knapp unterhalb des Grenzwertes.
Aber damit nicht genug, das Umweltbundesamt hält die Messwerte für plausibel, da es eine gewisse Grundbelastung mit Stickstoffdioxid in der Luft immer gibt, auch wenn keine Autos fahren und sieht auch keinen Anlass für Zweifel oder die Notwendigkeit die Messstation zu überprüfen.
Es gibt demnach nur zwei Schlussfolgerungen: Entweder die Messstationen messen Mist oder der Grenzwert wurde absichtlich so festgelegt, dass er überschritten werden muss. Beides, sowohl unzuverlässige Messstationen wie auch ein manipulativ festgelegter Grenzwert rechtfertigen in keinem Fall, die von Gerichten verhängten Fahrverbote.“
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Christian Lüth Pressesprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Tel.: 030 22757225
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