Generalsekretär Scholz: „CDU Rheinland-Pfalz setzt auf Täuschungsmanöver im Wahlkampf“ – Die SPD Rheinland-Pfalz kritisiert ein Täuschungsmanöver der Jungen Union auf Instagram. Der Account trägt den Namen von Alexander Schweitzer, kopiert das Design, Schrift und sogar einen Slogan der Landes-SPD, um mit SPD-Design für den eigenen Kandidaten zu werben. Verlinkt ist der Account auf eine von der Jungen Union gekaufte Domain, die wie ein SPD-Slogan benannt ist.
„Wie verzweifelt muss man eigentlich sein, um zu solchen Methoden zu greifen? Fairer Wahlkampf und Anstand? Fehlanzeige bei der CDU Rheinland-Pfalz. Ein absichtliches Täuschungsmanöver gehört nicht zum demokratischen Wahlkampf. Das zeigt, dass die CDU nicht das Zeug hat, Verantwortung für das Land zu übernehmen “, erklärte Gregory Scholz, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz. „Wer wie die CDU bewusst einen Verwechslungs-Account mit dem Namen oder in Anlehnung an den politischen Mitbewerber anlegt, überschreitet eine rote Linie zwischen legitimer politischer Auseinandersetzung und manipulativer Täuschung. Die CDU Rheinland-Pfalz schadet damit nicht der SPD, sondern sie verunsichert Wählerinnen und Wähler und beschädigt so das Vertrauen in das gesamte politische System“, so Gregory Scholz.
Gerade in Zeiten von Deep-Fakes, KI-gestützter Manipulation und wachsender digitaler Desinformation ist ein solches Vorgehen brandgefährlich. „Wer so agiert, untergräbt das Vertrauen in politische Kommunikation“, sagte der SPD-Generalsekretär. Demokratie lebe vom Wettstreit der besseren Ideen, nicht von Imitation und Identitätstäuschung. „Dass es einen jungen Namensvetter unseres Spitzenkandidaten gibt, steht außer Frage. Ihn jedoch für politische Verwechslungsstrategien einzusetzen, sein Profil mit unserem Erscheinungsbild zu gestalten und gezielt Nähe zu unserem Auftritt zu suggerieren, ist eine bewusste Grenzüberschreitung“, so Scholz weiter.
Formal ist nicht offengelegt, wer den Account auf Instagram betreibt. Fakt ist jedoch: Führende Vertreterinnen und Vertreter der CDU Rheinland-Pfalz sowie offizielle Junge-Unions-Accounts folgen dieser Seite bereits völlig distanzlos und tragen zur Verbreitung bei.
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Text: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
