Mainz – Am Mittwoch, den 06.06.2018 fand die Polizei die Leiche der 14-jährigen Susanna Feldmann nahe der Bahngleise in einem Feld in Wiesbaden-Erbenheim. Tatverdächtiger in diesem Fall ist Ali Bashar. 2016 reisten er und seine Familie illegal nach Deutschland ein und stellten einen Asylantrag, der abgelehnt wurde.
Ali B. legte Einspruch ein. Das Einspruchsverfahren dauerte bis zum Tag der Flucht über die Türkei in den Irak an. Die endgültige Ablehnung erfolgte erst durch diese „freiwillige Ausreise“ in ein sicheres Drittland. Bereits einen Tag nach der Flucht wurde Ali B. im Nordirak von den Behörden gefasst und nach Deutschland überstellt. Ali B. war bereits während seiner Zeit in der Flüchtlingsunterkunft in Wiesbaden mehrfach polizeilich auffällig geworden. Er stand zuletzt im Verdacht, ein 11-jähriges Mädchen vergewaltigt zu haben. Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz beantragte für die Plenarsitzung am 20.06.2018 eine Aktuelle Debatte mit dem Thema: „Der Fall Susanna Feldmann – Konsequenzen für die Politik“.
Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Susanna aus Mainz und Mia aus Kandel könnten noch leben, wenn die verantwortlichen Ebenen rechtzeitig gehandelt hätten. Diese tragischen Fälle zeigen, dass die naive Willkommenskultur für unsere Kinder tödlich sein kann.“
Uwe Junge weiter: „Die mehrfache Auffälligkeit des Täters zeigt, dass Asyl- und Einspruchsverfahren schnell und effizient sein müssen. In Rheinland-Pfalz ist die Bearbeitungszeit zuletzt auf 10 Monate angestiegen. Es zeugt von geringer Empathie und wenig interkultureller Kompetenz zu glauben, dass archaisch, chauvinistisch, islamisch geprägte und enttäuschte junge Männer, sich in unsere Gesellschaft problemlos integrieren lassen!“
Junge fordert deshalb: „Wir brauchen schnelle und ideologiefreie Asylverfahren außerhalb des europäischen Festlandes. Wir brauchen eine harte Hand, die diesen Männern klare Grenzen setzt und wir müssen endlich unser geltendes Recht umsetzen. Wenn der Aufenthaltsgrund erlischt, muss konsequent abgeschoben werden.“
Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
***
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
