Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Merkel-Rücktritt: Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat auch im Falle eines Rücktritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine große Koalition mit der Union ausgeschlossen.
Auf die Frage, ob eine große Koalition eine Alternative zu Neuwahlen beim möglichen Scheitern der „Jamaika“-Sondierungen sein könne, sagte Schneider der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Falsch, es wird keine große Koalition geben.“ SPD-Parteichef Martin Schulz habe das sehr bestimmt ausgeschlossen. Auf die Frage, ob das auch dann gelte, wenn die Bundeskanzlerin vorher zurücktreten würde, sagte Schneider: „Auch dann nicht.“ Wenn es CDU, CSU, FDP und Grüne nicht schafften würden eine Regierung zu bilden, müssten sie dafür die Verantwortung tragen, sagte Schneider mit Blick auf mögliche Neuwahlen.
Damit stellte sich der Parlamentarische Geschäftsführer gegen den früheren SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der bei einem Rücktritt Merkels zuletzt eine große Koalition nicht ausschließen wollte. Schneider sprach sich zudem klar für Martin Schulz als Parteichef auch nach dem Parteitag im Dezember aus, kritisierte aber indirekt dessen Amtsvorgänger Sigmar Gabriel für den späten Rücktritt.
„Martin Schulz hat gekämpft und gerade bei Veranstaltungen sehr viel Zulauf bekommen“, sagte Schneider. „Die Probleme, die mit seiner Kandidatur zusammenhingen, kamen daher, dass er zu spät nominiert wurde und zu wenig Vorbereitungszeit hatte“, fügte Schneider hinzu.
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