Bundesregierung muss Pendlerinnen und Pendler bei Spritpreisen entlasten – Schmitt: Energiesteuern senken und Transportbranche von CO₂-Abgabe befreien.
Mainz. Mit Blick auf die derzeit hohen Spritpreise fordert die Vorsitzende und Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, die Bundesregierung zu entschlossenem Handeln auf, um Pendlerinnen und Pendler sowie Unternehmen spürbar zu entlasten:
„Viele Menschen in Rheinland-Pfalz spüren die steigenden Spritpreise jeden Tag ganz konkret – auf dem Weg zur Arbeit oder zum Einkaufen. Gerade für Pendlerinnen und Pendler ist das Auto keine Luxusfrage, sondern oft die einzige Möglichkeit, mobil zu sein. Deshalb darf die Politik nicht tatenlos zusehen, wenn die Kosten an der Zapfsäule immer weiter steigen.
Deshalb ist klar: Die Bundesregierung muss jetzt handeln und die Menschen spürbar entlasten. Es reicht nicht, wenn Bundeswirtschaftsministerin Reiche vorschlägt, dass Tankstellen ihre Preise nur noch einmal am Tag ändern dürfen. Das greift viel zu kurz. Entscheidend ist: Der Staat muss die Belastung pro Liter senken.
Der Staat verdient an jedem Liter Kraftstoff mit – Steuern und Abgaben machen einen großen Teil des Preises aus. Genau hier muss angesetzt werden. Die Energiesteuern auf Kraftstoffe müssen runter, damit Pendlerinnen und Pendler und unsere Wirtschaft wieder Luft zum Atmen bekommen.
Konkret erwarten wir außerdem, dass die Transport- und Logistikbranche von der CO₂-Abgabe entlastet wird. Denn wenn die Kosten für Transporte immer weiter steigen, trifft das am Ende nicht nur die Unternehmen, sondern alle Verbraucherinnen und Verbraucher – über höhere Preise im Supermarkt und im Alltag.
Mein Ziel ist klar: Mobilität muss bezahlbar bleiben. Gerade für die vielen Menschen in unserem Land, die jeden Tag auf ihr Auto angewiesen sind.“
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Text: FDP Rheinland-Pfalz
