News und Themen zu: Politik

Aktuell

Mainz – Michael Frisch (AfD): Landesregierung rechtfertigt ihre Untätigkeit in Sachen Zuzugssperre für Pirmasens mit bizarren Scheinargumenten!

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Zur gestrigen Diskussion im Integrationsausschuss über eine Wohnsitzauflage für Asylbewerber zur Entlastung der Stadt Pirmasens erklärt Michael Frisch, Ausschussmitglied und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Überlastung insbesondere der Kitas und Schulen in Pirmasens…
Diesen Artikel lesen ...
Aktuell

Presseschau – Heilbronner Stimme: Armutsforscher Butterwegge: Koalitionsvertrag enthält kein schlüssiges Konzept zur Armutsbekämpfung

Presseschau - Heilbronn - Armutsbekämpfung: Für Christoph Butterwegge, den Kölner Armutsforscher und Kandidat der Linken für die Wahl des Bundespräsidenten 2017, geht das im Koalitionsvertrag angelegte Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Kinderarmut nicht weit genug. Butterwegge sagte der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag):…
Diesen Artikel lesen ...
Aktuell

Presseschau – Heilbronner Stimme: Claudia Roth: GroKo verweigert sich dem Klimaschutz – Scharfe Kritik am Asylkurs

Presseschau - Heilbronn - Die Grünen-Politikerin Claudia Roth vermisst im Koalitionsvertrag Mut und Visionen. Vor allem das Thema Klimaschutz hätten Union und SPD vernachlässigt. Roth sagte der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag): "Schwarz-Rot verspielt unsere Zukunft und die unserer Kinder, wenn ihnen…
Diesen Artikel lesen ...
Aktuell

Presseschau – Schwäbische Zeitung: SPD: die Zweifler vom Dienst – Kommentar zur SPD

Presseschau - Ravensburg (BW) - Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern. Mit dieser Haltung hat vor 23 Jahren Oskar Lafontaine putschartig den mittelmäßigen SDP-Parteichef Rudolf Scharping gestürzt. Der hatte es nicht geschafft, die SPD zu begeistern.…
Diesen Artikel lesen ...

Aktuell

Presseschau – NOZ: SPD-Europapolitiker Leinen: Neue Groko muss sich für europäische Wahllisten stark machen

Reform des Europawahlrechts nach dem Brexit birgt Konfliktstoff für künftige Bundesregierung. Presseschau - Osnabrück (NI) - Der Europapolitiker Jo Leinen (SPD) fordert eine neue schwarz-rote Regierung auf, sich mit Blick auf die Europawahl 2019 für mehr grenzüberschreitende Demokratie stark zu…
Diesen Artikel lesen ...
Aktuell

Berlin – Sichert (AfD): Linke treibt mit feuchten sozialistischen Träumen Deutschland in den Ruin

Berlin - Martin Sichert, AfD-Bundestagsabgeordneter und Sozialpolitiker, hat in seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag einen Antrag der Partei DIE LINKE zur "Kehrtwende in der Arbeitspolitik" als "Sozialismus in Reinkultur" bezeichnet. Obwohl es in Deutschland heute schon eine der höchsten…
Diesen Artikel lesen ...
Aktuell

Berlin – Leif-Erik Holm: AfD weist Güllner-Beschimpfung scharf zurück

Berlin - Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat die AfD gegenüber der „Ostsee-Zeitung“ als „rechtsradikale Partei“ bezeichnet. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher des AfD-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm: „Wer die AfD als ‚rechtsradikale Partei‘ bezeichnet, hat jeden Anspruch…
Diesen Artikel lesen ...
Aktuell

Berlin – Frömming (AfD): Bundesregierung hält Einreise von iranischem Todesrichter für unproblematisch – Schlag ins Gesicht seiner Opfer

Berlin - Frömming (AfD): Die Bundesregierung war bereits am 19. Dezember über den bevorstehenden Besuch und die geplante medizinische Behandlung des iranischen Ex-Justizchef Ajatollah Schahrudi in Deutschland informiert. Dies teilt das Auswärtige Amt auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Dr. Götz…
Diesen Artikel lesen ...