CDU und SPD verständigen sich auf Sondierungspapier – Koalitionsverhandlungen werden aufgenommen – Die CDU Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz haben ihre Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen und sich auf ein gemeinsames Sondierungspapier verständigt. Auf dieser Grundlage werden beide Parteien nun Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das teilten die Verhandlungsführer Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) in einem gemeinsamen Statement mit.
Gordon Schnieder erklärte, die Gespräche seien offen und vertrauensvoll verlaufen und getragen von einem gemeinsamen Verständnis für die Verantwortung in einer Zeit wachsender Verunsicherung: „Die Menschen erwarten zu Recht Klarheit und Verlässlichkeit. Sie erwarten eine Regierung, die Probleme löst und nicht verwaltet. Einen Staat, der funktioniert und Vertrauen in seine Handlungsfähigkeit schafft. Die Menschen wollen eine Politik aus der Mitte der Gesellschaft – für die ganze Gesellschaft. Wir teilen dieses Verständnis. Deshalb haben wir uns in unserem gemeinsamen Sondierungspapier auf die Themen konzentriert, die die Menschen in unserem Land bewegen.“
Alexander Schweitzer erklärte: „Rheinland-Pfalz ist ein starkes Land. Die kommenden Jahre werden entscheidend für seine Zukunft sein. Jetzt kommt es darauf an, dass wir diese Stärke auch künftig sichern, mit wirtschaftlicher Kraft, gesellschaftlichem Zusammenhalt und klaren Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Unser Ziel ist ein Land, das weltoffen bleibt, sozial gerecht ist und als Technologieführer dem Klimawandel entgegentritt. Fortschritt und Zusammenhalt gehören für uns untrennbar zusammen. Dieses Ziel eint SPD und CDU. Dafür übernehmen wir gemeinsam Verantwortung.“
Im Zentrum des Sondierungspapiers steht das gemeinsame Verständnis, Rheinland-Pfalz stabil weiterzuentwickeln, wirtschaftliche Stärke zu sichern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. CDU und SPD wollen die zentralen Herausforderungen unserer Zeit entschlossen angehen – insbesondere durch Investitionen in Bildung von Anfang an, durch die Stärkung der Wirtschaft und die Sicherung von Arbeitsplätzen, durch eine verlässliche Gesundheitsversorgung in allen Regionen, durch starke Kommunen und einen handlungsfähigen Staat.
Ziel ist dabei – so heißt es im Sondierungspapier: „Ein Land, das weiter zusammenhält – wirtschaftlich stark, sozial gerecht und die Zukunft fest im Blick. Das gelingt auch in angespannten Zeiten, wenn wir unsere Heimat bewahren und zugleich den Mut zur Erneuerung haben. Dafür wollen wir gemeinsam Verantwortung übernehmen.“
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Text: CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
