Mainz – (gl) Mit der Ratifizierung des 50. Staats tritt der UN-Vertrag Ende Januar 2021 in Kraft / Die Landeshauptstadt Mainz gehörte zu den Erstunterzeichnern des Städteappells
Es ist ein starkes Zeichen gegen die atomare Bedrohung: Mit dem Beitritt des 50. Staats zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag – dem Beitritt von Honduras – kann der 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedete Vertrag jetzt zum 22. Januar 2021 in Kraft treten.
Auch wenn der Vertrag bislang lediglich symbolischen Charakter hat, weil die Atommächte ihn ablehnen, so macht er eines ganz deutlich: Immer mehr Länder weltweit sowie ihre Bürgerinnen und Bürger sprechen sich entschieden gegen Atomwaffen aus.
Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag verbietet den Einsatz von Atomwaffen ebenso wie Einsatz, Herstellung, Besitz oder Stationierung. Aber nicht nur die Atommächte boykottieren den Vertrag. Auch Deutschland ist ihm bislang nicht beigetreten, obwohl sich mittlerweile über 100 deutsche Städte – darunter die Landeshauptstadt Mainz als erste deutsche Stadt überhaupt – für einen deutschen Beitritt ausgesprochen haben.
Städte sind potentielle Ziele von Atomwaffeneinsätzen, daher begrüßt die Landes¬hauptstadt Mainz den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen ausdrücklich. Wir sind der Überzeugung, dass Atomwaffen kein Restrisiko aus dem Kalten Krieg sind, sondern ein aktuelles und wachsendes Risiko darstellen. Noch immer existieren weltweit fast 14.000 Atomsprengköpfe und alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale. Auch die Bundesregierung debattiert über neue Trägersysteme für die im Rahmen der so genannten „nuklearen Teilhabe“ in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen. Dagegen spricht sich die Landeshauptstadt Mainz entschieden aus,
Oberbürgermeister Michael Ebling: „Atomare Abschreckung bietet den Bürgerinnen und Bürgern keinen Schutz, sondern bringt sie in höchste Gefahr. Gemeinsam mit vielen meiner Amtskollegen und -kolleginnen unterstütze ich daher ausdrücklich die Kampagne von ICAN Deutschland gegen Atomwaffen und für einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Atombomben.“
Herausgeber:
Stadtverwaltung Mainz
Pressestelle | Kommunikation (Hauptamt)
Marc André Glöckner, Abteilungsleiter und Pressesprecher der Landeshauptstadt Mainz
Stadthaus ‚Große Bleiche‘ (Große Bleiche 46/Löwenhofstr. 1)
55116 Mainz