Presseschau – Allgemeine Zeitung Mainz: M-Regierung – Kommentar von Friedrich Roeingh zu den Koalitionsgesprächen

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Kommentar -Presseschau – Mainz – So langsam sollten wir uns an den Gedanken gewöhnen, dass auch die Verhandlungen zu einer Großen Koalition nicht zur Bildung einer Koalitionsregierung führen müssen.

Allzu offensiv propagieren nicht nur führende Vertreter der SPD die Vorteile einer Minderheitsregierung von CDU und CSU, die sich auf bestimmten Politikfeldern unterschiedliche Mehrheiten organisiert. Auch in der Union mehren sich die Stimmen, die keine GroKo mehr wollen. Weil der Preis, den die SPD nach dem Scheitern von Jamaika aufruft, zu groß wäre. Weil die dritte Große Koalition unter Merkel SPD und Union noch weiter schwächen könnte. Und weil die Große Koalition vor allem wieder Merkel stärken würde.

Alle in der Union, die die Merkel-Ära für beendet halten – und das sind weit mehr, als sich zeigen – setzen eher auf eine Minderheitsregierung. Dass diese keine Legislaturperiode halten würde, ist dabei nicht das Problem, sondern eher Programm. Ein rein unionsgeführtes Kabinett böte der Union zudem Gelegenheit, ihr konservatives Profil zu schärfen. Und in der Ministerriege könnten sich Talente wie Jens Spahn für höhere Aufgaben warm laufen.

Eine Minderheitsregierung verschafft CDU, CSU und SPD Zeit, ihr abgenutztes Spitzenpersonal vor der nächsten Bundestagswahl auszutauschen, ohne jetzt schon handeln zu müssen. Die Sorge, dass nun auch die SPD die Koalitionsgespräche zu Scheinverhandlungen à la Lindner missbrauchen könnte, muss man indes nicht haben.

Eine Minderheitsregierung wäre in der föderalen Bundesrepublik schließlich nur handlungsfähig, wenn sich Union und SPD in Kernfragen vorab auf parteiübergreifende Lösungen verständigt hätten.

Original-Content von: Allgemeine Zeitung Mainz, übermittelt durch news aktuell

Das sollte man gelesen haben ...

Hamburg - Weitere Maßnahmen ab SOFORT gegen das Coronavirus - Kein Verkehr auf St.Pauli mehr!
Mainz - Neue Broschüre „Feste feiern nach Mainzer Art 2020“ - Alle Feierlichkeiten und Veranstaltungen auf einen Blick
Dresden - Weil ich es mir wert bin! Kostenloser Test auf HIV, Hepatitis und Syphilis im Lederclub Dresden e. V.
Mainz - Baustellen im öffentlichen Verkehrsraum während der Herbstferien – Einzelbaumaßnahmen im Detail
Presseschau - Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zu Hartz IV
Speyer - Wirtschaft: Gleiche Chancen durch fairen Handel - Faire Woche 2019
Basel (CH) - Gewinnzahlen & Quoten Swiss Lotto, Joker, Euro Millions und Super-Star vom 12.10.2016
Hannover - Digitale Bildung: Pilotprojekt an 15 Grundschulen in Stadt und Region Hannover: „Calliope mini“ – Mikrocontroller ermöglicht erste Schritte...
Stralsund - Polizei verhindert rechtsextremistische Veranstaltung
Koblenz - Verkehr: Neue Straßendecke für einen Teil der Lindenstraße
Gesundheit - Fachtag am 26. September 2017 in Daun: Gesund leben auf dem Land?
Edenkoben - Gefährliche nächtliche Fahrradtour auf der Staatsstraße
Aspe - Großfeuer richtet Schaden in Millionenhöhe an - keine Personen oder Tiere verletzt
Wien / Österreich - Corona-Virus: Aktuelle Kennzahlen aus Wien vom 14. April 2020, Stand 8 Uhr - 2.065 Erkrankungen bestätigt
Mainz - Dr. Bollinger (AfD) fordert Integrationsprogramm nach österreichischem Vorbild
Viertsen-Süchteln - Aufmerksame Zeugen stellen zwei Jugendliche nach Sachbeschädigungen an PKW