Presseschau – Mittelbayerische Zeitung: „Zum Erfolg verdammt“ – Kommentar zum Thema Jamaika

Presseschau der Politik - Presseschau – Regensburg (BY) – Jamaika: Dass es verdammt schwer werden wird, aus politisch sehr unterschiedlichen Parteien eine gemeinsame Regierung zu schmieden, ist allen potenziellen Jamaika-Partner klar. Nach einer Phase des Wundenleckens, vor allem in der übel abgewatschten CSU, wird es nun allerdings höchste Zeit, sich darauf zu besinnen, wofür man gewählt worden ist.

Nicht zum Jammern, nicht zum Vorbedingungen-Aufstellen, sondern zur Verantwortung gegenüber dem Land und seinen Bürgern. Denn der Wählerauftrag lautet klipp und klar: Regiert dieses Land vernünftig. Und nicht: Sichert meiner Partei die Pfründe. Eine Koalition aus CDU und CSU sowie aus Liberalen und Grünen ist noch längst keine abgemachte Sache, doch sie ist möglich.

Allerdings nur, wenn alle Partner zu Kompromissen bereit sind und Abstriche an den eigenen Programmen hinnehmen können. Koalitionsverhandlungen sind alles andere als Wünsch-dir-was-Veranstaltungen. Hier wird beinhart gestritten und auch mal gepokert und gepoltert. Das war schon immer so.

Doch dieses Mal ist es mit vier Verhandlungspartnern am Tisch noch viel komplizierter, für alle vertretbare Kompromisse zu finden. Die schlechtere Alternative wäre ein Platzen der Verhandlungen und womöglich vorgezogene Neuwahlen. Davon hätte, von den Rechtspopulisten der AfD abgesehen, keine Partei etwas. Deutschland schon gar nicht.

Bislang waren deutsche Regierungen auch ein Stabilitätsanker in Europa. Daran sollte sich mit einer Jamaika-Regierung nichts ändern.

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