Mainz – Nach dem Ergebnis einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs.17/5425) stieg die Zahl der Delikte, in denen ein Messer als Tatwaffe eingesetzt wurde, in den vergangenen Jahren von 111 im Jahr 2015 auf 146 im Jahr 2017. Gleichzeitig sank die Zahl der Polizeibeamten im Dienst auf den niedrigsten Wert seit 2008.
Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Der Landesregierung fehlt es an Lösungsansätzen, um Rheinland-Pfalz zu einem sicheren Bundesland zu machen. Die Zahl der Messerangriffe ist um fast 50 % gestiegen. Nichtdeutsche Täter sind, gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil, mehrfach überrepräsentiert.
Gleichzeitig schlagen die Maßnahmen zur Aufstockung der Polizei fehl. Eine mögliche Absenkung des Niveaus bei der Auswahl der Bewerber führt nicht zum Erfolg, sondern verschlechtert die Lage der Polizei auf lange Sicht. Innenminister Lewentz versagt in seiner Aufgabe, die rheinland-pfälzischen Bürger zu schützen.“
Uwe Junge schließt: „Hier trifft naives rot-grünes Gutmenschentum auf die Realität. Die Landesregierung bürdet sich große Aufgaben auf, ist aber nicht im Stande, diese lösen zu können und die Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen. Mit dieser Kurzsicht gefährdet sie Leib und Leben der eigenen Bürger.“
Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.
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Fabian Schütz
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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