Mainz – Grüne: Land unterstützt Kommunen beim Umgang mit Leerständen

Mainz – Das Land stellt den Kommunen hilfreiche Instrumente für den Umgang mit Leerständen zur Verfügung. Damit soll die Innenentwicklung der Dörfer im ländlichen Raum unterstützt werden. Pilotprojekte zeigen erste Erfolge. Das ergab eine Kleine Anfrage des baupolitischen Sprechers der GRÜNEN Fraktion, Andreas Hartenfels, die Sie im Anhang finden. Dazu äußert er sich wie folgt:

„In vielen Kommunen gerade im ländlichen Raum führen Leerstände im Ortskern zu einem deutlichen Attraktivitätsverlust. Deshalb unterstützt das Land die Kommunen mit Programmen wie beispielsweise der Internetplattform ‚RAUM+Monitor‘. Bei der Erschließung von Baugebieten sollen erst einmal die Potentiale in der Ortsmitte ausgeschöpft werden. Dadurch werden die Böden im Außenbereich geschont. Das ist eine nachhaltige Art der Siedlungsentwicklung.“

Aus der Antwort der Landesregierung geht auch hervor, dass die Kommunen seit 2016 dabei unterstützt werden, Gebäudekataster aufzubauen und Leerstandsrisiken zu entdecken. Dazu Hartenfels abschließend: „In der Verbandsgemeinde Birkenfeld ist mit den Hilfsinstrumenten des Landes eine Gebäudebörse entstanden. Das ist nur ein positives Beispiel. Auf der Grundlage der Landesprogramme können die Kommunen ein Kataster entwickeln und damit den Leerstand in den Ortskernen erfassen, um im zweiten Schritt dagegen vorzugehen. Der Ball liegt aber bei den Kommunen, dies auch zu tun.“

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Urheber: Dilek Kirmizitas / Grüne in RLP
Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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