Zur Entwicklung im Zusammenhang mit der SPD-Kanzlerkandidatur äußert sich der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, wie folgt:
„Von der SPD gab es zuletzt viele Aufrufe zum Zusammenhalt und zu staatspolitischer Verantwortung – während man sich nach innen selbst demontiert. Jetzt ist die Entscheidung gefallen. Etliche Tage haben die Sozialdemokraten zuvor öffentlich demonstriert, wie es nach dem krachenden Scheitern ihrer Bundesregierung wirklich um die Partei steht: Jetzt scheitert die SPD auch noch an sich selbst. Machtspiele, Unzufriedenheit und Uneinigkeit beherrschen die Stimmung. Auch rheinland-pfälzische Genossen haben Olaf Scholz öffentlich angeschossen. Von einigen Bundestagsabgeordneten bis zur voraussichtlichen Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Hubertz flogen die Pfeile aus Rheinland-Pfalz Richtung Parteispitze. Ministerpräsident Schweitzer hat auch mal wieder keine Stellung in einer wichtigen politischen Frage bezogen und konnte sich zu keiner echten Rückendeckung durchringen. Die Intriganten sind gescheitert – der Schaden für die SPD ist groß. Und es zeigt, dass der Landesverband der SPD Rheinland-Pfalz in Berlin wohl wenig Einfluss hat. Wer will noch einer Partei vertrauen, die zuerst das Land ins absolute Chaos manövriert und noch dazu nicht mal den eigenen Laden im Griff hat? Die Bürger haben hier eine klare Auffassung: Deutschland braucht eine neue CDU-geführte Regierung mit einem Bundeskanzler Friedrich Merz.“
Anmerkung der Redaktion: Boris Pistorius gab am Abend bekannt, dass er für die SPD nicht als Kanzlerkandidat antreten wird.
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Text: Pressestelle CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
