Mainz – Gemäß einer Antwort der Landesregierung zu den finanziellen Mitteln für die Kunsthochschule Mainz (Drucksache 17/5976) haben diese in den vergangenen Jahren zugenommen. Im kommenden Haushalt sollen nach Aussage der Landesregierung ähnliche Aufwendungen bewilligt werden.
Hierzu äußert sich die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin Iris Nieland wie folgt: „Bereits aus dem Rechnungshofbericht wurde deutlich, dass es zu eklatanten Missständen in der Haushaltsführung der Kunsthochschule gekommen ist. Vor dem Hintergrund, eines zum Teil fahrlässigen Umgangs mit den finanziellen Mitteln, ist es aus unserer Sicht absolut unverständlich, dass die Mittel in den vergangenen Jahren sogar aufgestockt worden sind.“
Iris Nieland weiter: „Die wirtschaftlichen Handlungen der Kunsthochschule Mainz werden zudem durch die interne Revision der JGU geprüft. Bei den groben Verstößen, die durch den Rechnungshof festgestellt wurden, ist es für uns kaum nachvollziehbar, dass bei einer internen Prüfung keinerlei Missstände aufgefallen sein sollen. Es ist fraglich, inwiefern eine sorgfältige Prüfung überhaupt ernsthaft stattgefunden haben soll. Die Mittelgewährung für die JGU sollte vor diesem Hintergrund genau geprüft werden.“
Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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Fabian Schütz
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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