Mainz – Arroganz der Macht: Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer hält das Verhalten der AfD im Landtag nicht für angemessen. „Ich bin erstaunt, wie aggressiv die AfD auftritt, weil sie sich damit selbst widerspricht. Sie hat angekündigt, bürgerlich-konservativ daherzukommen“, sagte Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Wenn ich mir ihre Zwischenrufe wie ‚Brandstifter‘ anhöre, dann ist das weder bürgerlich noch konservativ.“ Das Wort fiel Anfang Juni in einer Landtagssitzung von AfD-Fraktionsvize Joachim Paul während einer Rede von Schweitzer.
Nach Auffassung der AfD-Fraktion zeigen die jüngsten Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden eine zunehmend arrogante Anspruchshaltung der SPD-Landtagsfraktion, die offensichtlich allein das Gutdünken der SPD zum Maßstab des Verhaltens im Landtag machen will.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Paul: „Schweitzer arbeitet sich erneut an meinem Zwischenruf ab. Tatsächlich habe ich Schweitzer zugerufen, er sei mehr Brandstifter als Biedermann und damit auf Max Frisch angespielt. Vorgeschichte dieses Zwischenrufs ist Schweitzers ungeheuerliche Forderung, unsere Mitglieder und Mandatsträger zu ächten, Ihnen also – so kann man durchaus folgern – die Bürgerrechte zu versagen. Nach Schweitzers Forderung erlebte unsere AfD eine Welle der Gewalt. Offenkundig diente Schweitzer dem Antifa-Gewaltmilieu damals als Stichwortgeber.“
Paul weiter: „Vor diesem Hintergrund ist es befremdlich, wenn sich gerade Schweitzer fortlaufend als roter Benimmonkel geriert und so tut, als sei der parteipolitisch gefärbte Maßstab der SPD allgemeingültig. Tatsächlich stört gerade die SPD durch laute Zwischenrufe die Reden der Abgeordneten der AfD. Mehrfach mussten unsere Mandatsträger den Landtagspräsidenten bitten, für Ruhe zu sorgen und die Störungen zu unterbinden. Das Plenum gehört nicht der SPD! Was bürgerlich ist, sollten die Wähler beurteilen und nicht eine Partei, die eine fragwürdige Nähe zum Antifa-Gewaltmilieu aufweist.“
Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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