Mainz – „Die Landesregierung wie die CDU opfern die Sicherheit unserer Frauen auf dem Altar ihrer bedingungslosen Willkommenskultur“, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Matthias Joa. „Trotz des Desasters der Kölner Silvesternacht wollen sie nichts dazu lernen, wie ihre jüngsten Beschwichtigungen nach der Aufklärung des Mordes an der Studentin Maria L. in Freiburg zeigen. Mörder ist ein angeblich 17-jähriger Afghane, der 2015 nach Deutschland einreiste. Dazu meinte die rheinland-pfälzische Integrationsstaatssekretärin Christine Rohleder, dass eine Einzeltat „nichts über eine ganze Gruppe von Menschen“ aussage. Auch CDU-Chefin Klöckner konnte nicht schnell genug von der Mitverantwortung der Merkel-CDU für das Ereignis durch den Hinweis ablenken, „solche Verbrechen würden auch von Deutschen begangen.“
Dazu sagt Joa: „Rohleder und Klöckner liegen wieder einmal voll daneben. Natürlich darf man nicht von einem Einzeltäter auf alle schließen und sog. Flüchtlinge generell als gewalttätig verdächtigen. Aber als Folge der Massenzuwanderung vor allem junger Männer aus dem islamischen Kulturkreis kommt es zu Verbrechen, die nicht mehr als Einzelfälle abgetan werden können. Drogenmissbrauch- und Drogenhandel, Gewalt und auch Sexualdelikte sind unter jungen ausländischen Männern nachweislich häufiger als in der Normalbevölkerung. Nach den Zahlen des statistischen Bundesamts werden etwa jeder dritte Mord und jede dritte Vergewaltigung von einem Ausländer begangen, obwohl der Anteil ausländischer Staatsangehöriger in Deutschland bei unter 10 Prozent liegt.“
Joa weiter: „Landesregierung und CDU ignorieren diese Realität, weil sie nicht in ihr Weltbild passt. Stattdessen ermöglicht sie es erwachsenen Migranten, sich fälschlicherweise als minderjährig ausgeben, indem sie medizinische Alterskontrollen ablehnt. So können (erwachsene) Straftäter mit Jugendstrafen davon kommen. Es ist ein Hohn, wenn Rohleder fabuliert, dass wir mehr in die Gewaltprävention ‚investieren‘ müssten. Denn der wirksamsten Prävention verweigern sich Landesregierung wie CDU, indem sie an ihrem unverantwortlichen Asylversagen festhalten.“
Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
