Mainz – Der Caritasverband Speyer klagt gegen das Integrationsministerium, weil nach seiner Darstellung Rechnungen für Beratungsleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht vollständig beglichen worden seien. Das berichtet der Südwestrundfunk (SWR).
Dazu Michael Frisch (AfD), Mitglied im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des rheinland-pfälzischen Landtags: „Integrationsministerin Spiegel redet gern von der angeblichen Bereicherung durch die Massenzuwanderung, mit deren Management ihr Haus aber hoffnungslos überfordert ist. Das zeigt sich nicht erst bei den Sicherheitsfragen – Stichwort: Abschiebung von Straftätern – sondern schon bei den banalen Fragen der Abrechnung der Kosten.
Seit Monaten beklagen sich die Kommunen, dass sie auf den Kosten für die unbegleiteten jugendlichen Flüchtlinge sitzen bleiben. Jetzt kommt heraus, dass offensichtlich auch die Wohlfahrtsverbände von Spiegels Haus nicht wie vereinbart bezahlt worden sind. Ihre Willkommensparty scheint sich Spiegel als vermeintlich großzügige Gastgeberin von anderen bezahlen lassen zu wollen. Hier zeigt sich wieder einmal die Verlogenheit der ‚Willkommenskultur‘.“
Michael Frisch, MdL, ist für die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Mitglied im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Urheber: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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