Piratenpartei Deutschland Düsseldorf (ots) – Am 25. Mai 2014 traten PIRATEN NRW-weit zu den Kommunalwahlen an und errangen Mandate. Einige davon sind inzwischen seit 10 Jahren dabei. Dafür sagen wir herzlich Danke.
Kommunalpolitik, das ist Politik in der eigenen Gemeinde, sozusagen vor der eigenen Haustür. Die kommunalen Angelegenheiten sind vielfältig und die Entscheidungen betreffen alle Bereiche des täglichen Lebens; den Fahrradweg, die Gestaltung und Pflege des Stadtparks, Wasser- oder Stromversorgung, ÖPNV, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dass in den meisten Kommunen das Geld knapp ist, macht es nicht einfacher.
Der Stadtrat oder Kreistag kommt in der Regel einmal im Monat zusammen, die Sitzungen gehen in die Abendstunden, dann wenn andere längst Feierabend haben. Sitzungsvorbereitung heißt, sich durch Berge von Papier lesen. Dazu kommen Fraktionssitzungen, Verbandsversammlungen, die Arbeit in den Ausschüssen, Bürger:innenanfragen und Gespräche u.v.m.. Und das alles zusätzlich zum Brötchenjob, denn anders als im Landtag oder Bundestag: ein kommunales Mandat ist Ehrenamt. Zudem nehmen Anfeindungen, Beleidigungen, verbale und körperliche Angriffe auf Mandatsträger:innen auch auf kommunaler Ebene zu.
„Hier ist gerade die Arbeit unserer Mandatsträger:innen vor Ort hervorzuheben. Die meist in kleinen Fraktionen oder als Einzelkämpfer:innen Aktiven zeigen immer wieder, dass die politische Arbeit keine Kleinigkeit ist und gründlich vorbereitet gehört. Ein Ausruhen auf Mandate in zweiter oder dritter Reihe, wie sie meist bei großen Fraktionen in Räten zu beobachten ist und für trügerische Einigkeit sorgt, kann nur so aufgebrochen werden. Umso mehr gehört die kommunale politische Arbeit in die Öffentlichkeit. Genau dafür sorgt jede:r einzelne:r Mandatsträger:in. Danke!“ – Hélder Aguiar, politischer Geschäftsführer der PIRATEN NRW.
10 Jahre in der Kommunalpolitik für die Piratenpartei:
- Christian Gebel, Stadtrat Dortmund
- Harry Hupp, Stadtrat Brühl
- Peter Inden, Stadtrat Windek
- Thomas Küppers, Kreistag Mettmann
- Jannis Milios, Kreistag Rhein-Erft
- Jörg Müller, Kreistag Ennepe Ruhr
- Wolf Roth, Stadtrat in Troisdorf, seit 2020 Kreistag Rhein-Sieg
- Martin Schwarz, Stadtrat Velbert
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Text: Andrea Deckelmann, Presseteam NRW, Piratenpartei Deutschland
