Gegen Schlick und schlechte Gewässerqualität – Ministerin: Zustand noch nicht verbessert.
Die Hälfte davon werde voraussichtlich das Land tragen, die restlichen 23 Millionen solle der Bund übernehmen, so Honé. Das Bauwerk in Ostfriesland soll ab 2022 als eine Art Schlickbremse eingesetzt werden.
Bislang gelangt bei Flut mehr Schlick in den Fluss als die Ebbe wieder hinaus trägt. Der Bund gibt jährlich etwa 25 Millionen Euro aus, um die Fahrrinne freizubaggern.
Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität sollen über den Landeshaushalt von Niedersachsen abgedeckt werden. Der vor gut drei Jahren beschlossene „Masterplan Ems“ schreibt vor, was zu tun ist.
Laut Honé sind in den Jahren 2017 und 2018 7,1 Millionen Euro eingeplant. „Wir werden jetzt mit dem Finanzminister über den finanziellen Rahmen für die nächsten Jahre verhandeln.“
Nach Angaben von Honé hat sich der Zustand des Flusses bislang noch nicht verbessert. „Das ist in dieser kurzen Zeit aber auch noch gar nicht zu erreichen gewesen.“ Die EU-Kommission hatte angesichts der ökologischen Probleme mit einer Millionenklage gedroht.
Honé zeigte sich aber sicher, dass eine solche Klage mit dem Masterplan abgewehrt werden kann. „Mit dem Masterplan haben wir Neuland betreten. Und bereits jetzt kann ich sagen: es funktioniert.“
Neue Osnabrücker Zeitung
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