Staatsminister Martin Dulig: »Auch in diesen schwierigen Zeiten halten wir an einer hohen ÖPNV-Förderung fest. Wir möchten mit den Mitteln einen leistungsfähigen, attraktiven ÖPNV in Stadt und Land mit nachhaltigen und barrierefreien Mobilitätsangeboten sichern. Ebenso wichtig sind die beschäftigungspolitischen Effekte der angeschobenen Maßnahmen für die Bau- und Ausrüstungsbranche – inmitten in der Corona-Krise.«
Das größte ÖPNV-Einzelvorhaben ist die schrittweise Umsetzung des Chemnitzer Modells. Weiterhin werden in Chemnitz u.a. die grundhafte Erneuerung des Gleisdreiecks am Archäologiemuseum sowie die Beschaffung von zehn Niederflurstraßenbahnen gefördert. Weitere Fördergelder fließen in das integrierte Verkehrsmanagement-System Mittelsachsen (VMS). In Leipzig unterstützt der Freistaat z. B. den Umbau des Verkehrsknotens Goerdelerring, den Gleisbau Bornaische Straße sowie die Abstellerweiterung/-halle im Betriebshof Heiterblick. In Dresden wird u. a. in den Ausbau der Bautzener Straße zwischen Fischhausstraße und Brockhausstraße sowie in den Ausbau des Betriebshofes Trachenberge investiert.
Am Bahnhof Freital-Potschappel ist die Errichtung eines P+R-Platzes mit Parkdeck geplant. In den Landkreisen Görlitz und Bautzen (z.B. in Zittau, Schleife, Lohsa und Göda) werden barrierefreie Haltestellen errichtet. Auf dem Streckenabschnitt Zwickau Hbf – Zwickau Zentrum soll die Zugsicherungsanlage modernisiert werden.
Weitere Schwerpunkte der ÖPNV-Investitionsförderung liegen bei der Kundeninformation und bei modernen Verkehrsleit- und Abfertigungssystemen. Im Bediengebiet des VVO/ZVON sollen Fahrgastinformationssysteme installiert und in Görlitz mobile und stationäre Fahrausweisautomaten beschafft werden.
Das im Hinblick auf lange Lieferzeiträume besonders zeitkritische Busförderprogramm 2020 war bereits nach Freigabe von ca. 15 Mio. Euro aus Mittels des Zukunftssicherungsfonds durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags am 22. Januar 2020 auf den Weg gebracht worden.
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Herausgeber: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
